Dänemark verlangt von USA extra Aufklärung über angebliche CIA-Flüge

25. November 2005, 12:22
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Außenminister Möller: Haben Washington an Chicagoer Konvention erinnert

Kopenhagen - Dänemark hat im Zusammenhang mit Berichten über Landungen und Überflügen von Flugzeugen, die möglicherweise Gefangenentransporte für die CIA durchgeführt haben, von Washington eine eigene Erklärung gefordert. Außenminister Per Stig Möller berichtete am Dienstag dem außenpolitischen Ausschuss im Parlament in Kopenhagen, die Regierung habe die USA am Vortag um Aufklärung zu den Berichten gebeten und gleichzeitig an die Chicagoer Konvention erinnert, wonach alle nicht-zivilen Flugbewegungen der jeweils anderen Regierung gemeldet werden müssen.

Möller sagte laut der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau weiters, Dänemark habe eine entsprechende Note bezüglich der Einhaltung der Chicagoer Konvention auch schon im vergangenen August an Washington übermittelt. Möller sagte allerdings nicht, was Kopenhagen damals zu diesem Schritt veranlasste. Die dänische Regierung unter Anders Fogh Rasmussen gilt als treuer Alliierter der USA im "Kampf gegen den Terror" und beteiligte sich von Anfang an mit eigenen Truppen und Waffen am Irak-Krieg der USA.

Autonomie-Regierungen ersuchen um Klärung

Verschiedenen Medienberichten und Angaben mehrerer oppositioneller Abgeordneter zufolge sind Flugzeuge, die bei verschiedenen, der CIA zugerechneten US-Privatflugunternehmen registriert sind, in den vergangenen drei Jahren in Dänemark gelandet, beziehungsweise haben dänisches Hoheitsgebiet über den Färöer-Inseln und Grönland überflogen. Die jeweiligen Autonomie-Regierungen letzterer hatten Kopenhagen in den vergangenen Tagen ersucht, die Frage zu klären, ob dabei möglicherweise Gefangene des US-Geheimdienstes transportiert worden sind.

Die EU-Außenminister beschlossen darüber hinaus am Montag, gemeinsam unter Federführung der britischen Ratspräsidentschaft von den USA Aufklärung über die Berichte über Landungen und Überflüge geheimer CIA-Jets in Europa zu verlangen. Seit der Veröffentlichung eines Artikels in der "Washington Post" vor drei Wochen sind in vielen Ländern Europas Berichte über undurchsichtige CIA-Flugtätigkeit in den Medien erschienen. (APA)

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