Olympiabewerbung als Millionenquiz

23. November 2005, 17:40
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Wofür wurden die öffentlichen Millionen bei der gescheiterten Olympiabewerbung 2010 ausgegeben? Auf diese Frage dürfte es vermutlich keine Antwort mehr geben

Salzburg - Im Juni dieses Jahres war der Direktor des Salzburger Landesrechnungshofes Manfred Müller noch zuversichtlich: Er wolle "noch heuer abschließen", formulierte er im Standard-Gespräch einen zeitlichen Horizont für die Überprüfung der Olympiabewerbungsgesellschaft 2010.

Sonderprüfung

Der Auftrag, die Finanzgebarung der gescheiterten Bewerbung zu durchleuchten, erfolgte durch die grüne Landtagsfraktion. Diese kann laut Landesrechnungshofgesetz pro Jahr eine Sonderprüfung anordnen. Der bereits 2004 gestellte Antrag wurde mit dem Vorbehalt formuliert, dass erst der Bericht des städtischen Kontrollamtes abzuwarten sei, um eine "nicht effektive Doppelprüfung" zu vermeiden, schildert der grüne Landessprecher Cyriak Schwaighofer den Ablauf. Die Beamten der Stadt hätten aber vieles nicht klären können. Tatsächlich wurde ihr Prüfbericht vom Kontrollausschuss des Gemeinderates nie akzeptiert.

Schwaighofer erwartete sich daraufhin vom Rechnungshof Aufklärung über Einzelposten – etwa über jene 56.000 Euro, die für eine einzige Pressekonferenz ausgegeben worden waren –, wie auch über die Rolle des mit ÖVP- und SPÖ-Politikern besetzten Aufsichtsrates der Olympiagesellschaft. Beispielsweise wollte er wissen, ob diese in die Verhandlungen mit prominenten Werbeträgern eingebunden waren. Einzelne aktive und ehemalige Sportler wie Hermann Maier oder Toni Sailer hatten für ihr Engagement Gagen weit jenseits der 100.000 Euro kassiert.

Falsche Hoffnungen Vor fünf Monaten schien es Müller und den Grünen klar, dass der Landesrechnungshof für eine nachträgliche Kontrolle zuständig ist: Immerhin hatte das Land rund 1,7 Millionen Euro in die Bewerbung für die Winterspiele gesteckt (Gesamtkosten: 9,2 Millionen Euro). Müller hatte sich schon öffentlich Gedanken gemacht, ob man den Exgeschäftsführer der Olympiagesellschaft nicht doch befragen könnte: Robert Kaspar hatte jede Aussage vor dem Kontrollausschuss des Gemeinderates verweigert.

Nun ist alles ganz anders: Zwar ist in dem auch von den Vertretern der Landesregierung unterfertigten Gesellschaftsvertrag der Olympia GmbH festgeschrieben, dass sich die Gesellschafter vorbehalten, das ihnen zustehende Prüfungsrecht durch das städtische Kontrollamt oder durch den Landesrechnungshof ausüben zu lassen, eine Prüfung wird es aber dennoch nicht geben. Dem Rechnungshof wurde vom Amt der Landesregierung mitgeteilt, dass es eine solche "freiwillige" Prüfung laut Rechnungshofgesetz gar nicht gebe. Und für eine zwingende Zuständigkeit müsste das Land wiederum 50 Prozent an der Gesellschaft halten. Tatsächlich war das Land aber nur mit 33 Prozent beteiligt. Fazit: Die Landesprüfer können nicht aktiv werden.

"Tarnen und Täuschen"

Die Grünen sind empört. Es gebe kaum mehr eine Chance, "dass wir erfahren, wofür das Geld ausgegeben worden ist." Die aktuellen Vorgänge würden sich nahtlos in das bekannte "Tarnen und Täuschen" rund um Olympia einreihen, schäumt Schwaighofer. Es könne ihm niemand erzählen, dass die Landesregierung nicht gewusst habe, dass die im Gesellschaftsvertrag formulierte freiwillige Prüfung nicht gesetzeskonform sei.

Für die Bewerbung 2014 sei "die groß angekündigte begleitende Kontrolle durch Kontrollamt und Landesrechnungshof" damit hinfällig. (Thomas Neuhold, DER STANDARD Printausgabe, 23.11.2005

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