Aufbruch aus dem Mittelmaß

22. November 2005, 18:24
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Der Erfolg von Kanzlerin Merkel muss größer sein als die Erwartungen an sie - Ein Kommentar von Birgit Baumann

Angela Merkel ist die erste Bundeskanzlerin Deutschlands. Daran gibt es jetzt nichts mehr zu rütteln, selbst Ministerpräsidenten in Hessen oder Niedersachsen müssen dies zur Kenntnis nehmen, auch wenn es ihnen immer noch schwer fällt. Deutlich mehr Interpretationsmöglichkeiten lässt das Wahlergebnis zu. 397 von 448 möglichen schwarz-roten Stimmen hat Merkel bekommen. Die einen jubeln, dass dies mit 64,9 Prozent das zweitbeste Ergebnis (nach Kurt Georg Kiesinger mit 71,9 Prozent 1966) ist. Mehr als 400 Stimmen hätten es schon sein dürfen, murren die anderen. Die Wahrheit liegt in der Mitte: Es ist kein ganz gutes, aber auch kein ganz schlechtes Ergebnis und passt daher gut zum Koalitionsvertrag der neuen Regierung. In diesen wurden auch einige gute Maßnahmen aufgenommen, den großen Wurf, die "Politik aus einem Guss", die Merkel noch im Wahlkampf versprochen hat, findet man aber nicht. Es trifft sich vielleicht ganz gut, dass Volker Kauder, der neue CDU/CSU-Fraktionschef, als kleiner Bub den Wunsch hatte, Zirkusdirektor zu werden. Die Wahl hat auch gezeigt, dass er - wie sein SPD- Kollege Peter Struck - Fähigkeiten eines Dompteurs gut gebrauchen kann. Die Hauptaufgabe der beiden Fraktionschefs wird darin liegen, Merkel und ihrem Kabinett Mehrheiten zu organisieren. Die Vorahnung, dass dies ein mühsamer Job sein würde, hat sich am Dienstag bestätigt. Immer noch hadern viele in der SPD damit, dass ihre Partei jetzt nur noch die zweite Geige spielt. Schlecht verkraften sie auch, dass Merkel, die man mitsamt ihrer Mehrwertsteuererhöhung doch im Wahlkampf so bekämpft hat, nun doch Kanzlerin geworden ist. Garantiert waren unter den Nein-Stimmern auch welche aus der Union. Die Wahl war schließlich eine geheime, und so ganz allein in der Wahlkabine, da kann man leicht auf sündige Gedanken kommen. Der mühsame Wahlkampf, der knappe Wahlsieg, die schwierigen Koalitionsverhandlungen, jetzt das durchschnittliche Wahlergebnis - über dem Beginn von Merkels Kanzlerschaft schwebt vor allem ein Begriff: Mittelmaß. Es sei ein "großer Tag" für die Frauen, heißt es, und das ist nicht ganz falsch. Dass die ostdeutsche Merkel diese außergewöhnliche Karriere geschafft hat, dass sie nun ein so hohes und wichtiges Amt hat, das ist natürlich ein Signal, und es wird Deutschland hoffentlich verändern. Doch ein Gefühl von großer Freude setzt sich trotzdem nicht durch. Frauen verdienen auch in Deutschland weniger als Männer, im Osten wird die Arbeitslosigkeit noch jahrelang signifikant höher sein als im Westen, und die tausenden fehlenden Kindergartenplätze kann auch eine Bundeskanzlerin nicht herbeizaubern. Die große Koalition ist eine Chance, um endlich mit vereinter Kraft zu sanieren und zu reformieren - auch das ist eine oft geäußerte Hoffnung, die jedoch gleich wieder relativiert und dadurch auf das Niveau der Mittelmäßigkeit zurückgeworfen wird. Man traut einer großen Koalition, dieser schwarz-roten Zweckgemeinschaft, nicht besonders viel zu. Groß ist das Misstrauen, dass Union und SPD einander in heiklen Fragen lieber blockieren, als einen Kompromiss zu schließen. Man könnte sich ja bei der eigenen Klientel etwas vergeben. Und irgendwo sind immer die nächsten Landtagswahlen, die der Rücksicht bedürfen. Am 26. März 2006 muss die SPD in Rheinland- Pfalz ihren Ministerpräsidenten verteidigen, die CDU ihren in Baden-Württemberg. Aber vielleicht sind diese niedrigen Erwartungen nicht die schlechteste Ausgangsposition für Merkel. Als Rot- Grün 1998 an die Macht kam, waren daran derart viele Hoffnungen geknüpft, dass Gerhard Schröder gar nicht umhinkam, viele zu enttäuschen. Von Merkel wird hauptsächlich erwartet, dass sie sich im Amt hält und bei der Budgetsanierung einen halbwegs guten Job macht. Wer weiß, möglicherweise heißt es in ein paar Monaten in Berlin erneut: Seht an, wir haben sie wieder unterschätzt. (DER STANDARD, Printausgabe, 23.11.2005)
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