Israel: Parlament aufgelöst - Weg frei für Neuwahlen

23. November 2005, 16:05
posten

Termin 28. März geplant

Jerusalem - Der israelische Präsident Moshe Katzav hat am Dienstag nach eigenen Angaben das Parlament aufgelöst und damit das Verfahren für Neuwahlen in Gang gesetzt. Sie werden voraussichtlich im März stattfinden. Regierungschef Ariel Sharon hatte Katzav am Montag um die Auflösung gebeten.

Wahlen voraussichtlich am 28. März

Vor einer Entscheidung, die den Weg für Neuwahlen freimachen würde, müsse er sich zunächst weiter mit Rechtsexperten beraten, sagte Katzav am Dienstag vor Journalisten in Jerusalem. Allerdings fügte er hinzu: "Ich glaube, die Wahl wird am 28. März stattfinden." Dafür wäre aber eine Auflösung des Parlaments nötig. Derzeit stünden dem aber noch rechtliche Hürden im Weg, sagte Katzav.

Der Präsident hatte das Parlament zuvor aufgefordert, eigene Beratungen über eine Selbstauflösung auf Eis zu legen. Vor der Pressekonferenz Katzavs hatten Medien berichtet, dieser werde noch am Dienstag die Parlamentsauflösung ankündigen.

Ursprünglich war eine Parlamentswahl erst in einem Jahr geplant gewesen. Nach dem Bruch der Regierungskoalition aus konservativem Likud und der sozialdemokratischen Arbeitspartei hatte Ministerpräsident Ariel Sharon den Präsidenten aber am Montag um die Auflösung des Parlaments gebeten. Sharon hatte auch seinen Austritt aus dem Likud erklärt und die Gründung einer eigenen Partei angekündigt.

Umfragen zufolge kann er so mit einem Sieg bei den anstehenden Parlamentswahlen rechnen. Nach am Dienstag in verschiedenen Zeitungen veröffentlichten Umfragen käme die Sharon-Partei auf 30 bis 33 Sitze in der 120 Abgeordnete zählenden Knesset. Die Arbeitspartei kann mit 25 oder 26, der Likud mit zwölf bis 15 Mandaten rechnen. Bei einem solchen Ergebnis dürfte Sharon eine dritte Amtszeit kaum zu nehmen sein. (APA)

Share if you care.