Gorbach gegen Winterreifenpflicht

27. November 2005, 18:53
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Verkehrsminister: "Blackbox" nicht für nachträgliche Verwaltungsstrafen

Verkehrsminister Hubert Gorbach spricht sich angesichts des beginnenden Schneefalls gegen eine generelle Winterreifenpflicht aus. "Jeder muss wissen, wann brauche ich Winterreifen, wann brauche ich keine," meinte Gorbach am Dienstag nach dem Ministerrat. Von einer generellen Winterreifenpflicht für die Monate September bis März halte er nichts, weil es ja auch einmal einen milderen September oder einen strengeren April geben könnte, betonte der Minister.

Die Daten der von ihm vorgeschlagenen "Blackbox" würden selbstverständlich nur nach Unfällen abgerufen, wenn das Gericht sie benötige (gespeichert werden sollen u.a. Geschwindigkeit des Fahrzeuges und die Temperaturverhältnisse), erklärte Gorbach. Es gehe keinesfalls darum, "im Nachhinein eine Verwaltungsstrafe ausstellen zu können". Die Einführung dieser Apparate will Gorbach im Rahmen der österreichischen EU-Präsidentschaft aufs Tapet bringen. (APA)

Nachlese

Gorbach will Black Box für alle Autos - Auch private Fahrzeuge sollen künftig lückenlos überwacht werden können - VCÖ dafür - ÖAMTC: "Extrem heikel" - ARBÖ: Effektivität überprüfen

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