Annan: Neuwahlen in Israel könnten Friedensprozess lahmlegen

25. November 2005, 06:43
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UNO-Generalsekretär hofft auf reibungslosen Ablauf der Wahlen

New York - Neuwahlen in Israel könnten UN-Generalsekretär Kofi Annan zufolge den Friedensprozess im Nahen Osten lahm legen. "Während der Zeit der Wahlen werden vielleicht einige Vorschläge und Themen nicht voran gebracht und die Dinge kommen für eine Weile zum Stillstand", sagte Annan am Montag. Er hoffe auf einen reibungslosen Ablauf der Wahlen, damit die Parteien bald wieder zum Friedensprozess zurückkehren könnten.

Israels Ministerpräsident Ariel Sharon trat am Montag aus seiner Likud-Partei aus, bat den Präsidenten um die Auflösung des Parlaments und gab die Gründung einer neuen Partei bekannt. Mit Neuwahlen will er seine Politik gegen den Widerstand auf beiden Seiten des politischen Spektrums durchsetzen. Das Parlament stimmte seinerseits in einer ersten Abstimmung für die Selbstauflösung. Die Arbeitspartei, die am Sonntag aus der Regierungskoalition ausgetreten war, sprach sich für Wahlen Ende März aus.

Regulär waren Wahlen für November 2006 angesetzt. Israels Präsident Moshe Katzav sagte eine schnelle Prüfung von Sharons Antrag auf vorgezogene Wahlen zu. (APA/Reuters)

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