Orange gegen Banane

22. November 2005, 10:17
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Im ostafrikanischen Kenia wird über eine neue Verfassung abgestimmt

Nairobi - Jene, die für die neue Verfassung sind, sollten ihr Kreuz neben der Banane machen, die Gegner neben der Orange. In Kenia hat am Montagmorgen eine Volksabstimmung über das neue Grundgesetz begonnen. 11,6 Millionen Stimmberechtigte waren aufgerufen, über das von Präsident Mwai Kibaki unterstützte Vorhaben zu entscheiden.

Der Entwurf war ungeachtet massiver Proteste im Juli vom Parlament gebilligt worden. Die Opposition um den Sohn des in Kenia verehrten ersten Staatspräsidenten Jomo Kenyatt kritisiert, dass die ursprünglich im Text vorgesehene Beschränkung der Machtbefugnisse des Präsidenten verwässert wurden. So sieht der Text zwar die Position eines Premierministers vor, der aber an die Weisungen des Präsidenten gebunden sein soll und von diesem abgesetzt werden kann.

In den vergangenen Monaten kam es wegen des Referendums zu Unruhen, bei denen neun Menschen getötet wurden. Am Montag waren rund 50.000 Sicherheitskräfte im Einsatz, um einen gewaltfreien Ablauf zu garantieren. Die neue Verfassung wäre die erste grundlegende Reform der staatlichen Ordnung seit der Unabhängigkeit Kenias von Großbritannien im Jahr 1963. Das Referendum gilt auch als Stimmungstest für die Wahlen 2007. Nach einer Meinungsumfrage vom Oktober sind 42 Prozent der Kenianer gegen die neue Verfassung und 32 dafür. (DER STANDARD, Printausgabe, 22.11.2005)

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    Orange heißt "Nein", Banane "Ja": ein Gegner des kenianischen Verfassungs-Entwurfs in Nairobi.

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