Schüssel führte umfassende Vorbereitungsgespräche in Brüssel

23. November 2005, 15:39
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Bundeskanzler erörterte mit ranghohen EU-Politikern inhaltliche Schwerpunkte der bevorstehenden Ratspräsidentschaft

Klagenfurt/Brüssel - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) ist am Montag nach ausführlichen zweitägigen Gesprächen in Brüssel im Hinblick auf die im Jänner beginnende EU-Ratspräsidentschaft nach Österreich zurückgekehrt. Er war dort unter anderem mit Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sowie weiteren ranghohen Repräsentanten von Kommission, Rat und EU-Parlament zusammengetroffen. Generell ging es um eine Abklärung der inhaltlichen Schwerpunkte des Ratsvorsitzes Österreichs.

"Wir wollen wissen, woran wir sind", erklärte Schüssel Montag am Nachmittag nach seiner Rückkehr aus Belgien am Klagenfurter Flughafen zum Auftakt eines kurzen Kärnten-Besuches. Zur Sprache gekommen sei natürlich auch die Budgetproblematik und dabei vor allem die Situation Großbritanniens.

"Papiere auf dem Tisch"

Weiters habe er sichergestellt, dass im Hinblick auf den EU-Frühjahrsgipfel rechtzeitig "alle erforderlichen Papiere auf dem Tisch" liegen müssten. Weitere Einzelheiten wollte der Kanzler nicht nennen.

Befragt nach dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens erläuterte Schüssel, dass die Kommission vermutlich im Frühjahr eine Empfehlung abgeben werde, woran sich Beratungen auf Außenministerebene anschließen sollten. Er könne heute keine Antwort darauf geben, ob es 2007 oder 2008 zu einem Beitritt der beiden Balkan-Staaten kommt. Dazu müsse jetzt einmal die Bewertung der Kommission abgewartet werden.

Zu Kroatien sagte der Bundeskanzler, hier würde sich die Kommission derzeit den "Rechtsbestand" anschauen und prüfen, in welchen Bereichen es Widersprüche zum EU-Recht gebe. Er glaube aber, dass im Frühjahr, also unter der Ratspräsidentschaft Österreichs, schon ein Teil dieser Prüfung abgeschlossen sein werde. "Auch hier hängt aber alles von der Kommission ab", sagte der Bundeskanzler. (APA)

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