Wohl kalkuliertes Risiko

21. November 2005, 17:41
1 Posting

Dem Tandem Sharon-Peretz scheint in Israel die Zukunft zu gehören - Von Ben Segenreich

Der Abzug aus dem Gazastreifen samt erstmaligem Abriss von Siedlungen mag im Sommer relativ ruhig abgewickelt worden sein, politisch hat er etwas nach sich gezogen, was in Israel als "Umbruch" und "Erdbeben" gewertet wird. Und es ist ja nicht nur in der israelischen Geschichte, sondern wohl weltweit beispiellos, dass ein amtierender Premier einfach seine Partei verlässt - die er noch dazu vor 32 Jahren selbst mitbegründet hat und die jetzt bei weitem die stärkste Parlamentsfraktion stellt - , um eine andere Partei in Wahlen zu führen. Sharon selbst hatte zuletzt nur noch zwei Optionen. Die zunächst bequemere wäre es gewesen, beim Likud zu bleiben und die Wahlen im Spaziergang haushoch zu gewinnen. Doch am Tag nach der Wahl hätte er gemerkt, dass er nicht regieren kann. Denn für die Arbeiterpartei unter ihrem neuen Chef Amir Peretz kommt eine Koalition mit dem Likud prinzipiell nicht in Frage. Und für die Rechte, auch für den rechten Flügel im Likud selbst, ist Sharon als Person disqualifiziert, weil er eigenmächtig von der traditionellen Parteiideologie abgerückt ist.

Aus der Fesselung lösen konnte Sharon sich also nur mit der anderen, dramatischen Option - einem Neubeginn mit fast 78 Jahren in einem völlig anderen Rahmen. In der Vergangenheit sind Versuche, in Israel eine "dritte Kraft" in der Mitte aufzubauen, mehrmals ziemlich rasch gescheitert. Aber Sharon darf auf seine Popularität vertrauen und hat sein Risiko genau kalkuliert. Einer Umfrage zufolge kann er aus dem Stand auf 28 Mandate kommen, genau so viele, wie der wiederbelebten Arbeiterpartei prophezeit werden, während der rechtslastige Rumpf-Likud von 40 auf 18 Mandate tranchiert würde.

Sharon darf also realistische Hoffnungen hegen, auch mit seiner neuen Partei wieder Premier zu werden. Und wenn er den Befreiungsschlag gewagt hat, dann ist das ein Indiz dafür, dass er weitere nahostpolitische Vorstöße plant.

Nachdem er bewiesen hat, dass es geht, könnte Sharon im Westjordanland weitere Siedlungen auflösen, um entlang des Sperrwalles die künftigen Grenzen Israels zu ziehen - natürlich wieder einseitig. Sein neuerlicher Sieg würde bedeuten, dass sich im Gefolge der 2. Intifada in Israel ein Zentrum konsolidiert hat, das im Gegensatz zur klassischen Rechten zu Gebietskonzessionen bereit ist, aber im Gegensatz zur klassischen Linken nicht an eine Verhandlungslösung glaubt.

Einen Strich durch diese Rechnung könnte Peretz machen, der - vor kurzem kaum ernst genommen - nun alle Gegner nervös macht. Im großen Reservoir der verbitterten orientalischen Juden, die ihren Widerwillen gegen die "elitäre" Arbeiterpartei nie überwinden konnten, kann der aus Marokko stammende Aufsteiger Likud und Religiösen Wähler abnehmen. Aber wenn er nahostpolitisch erstens bisher kaum profiliert war und zweitens eher als Taube galt, so versucht Peretz, sich als Premier für alle im Zentrum zu positionieren - etwa durch das Bekenntnis zum "ungeteilten Jerusalem als ewige Hauptstadt". Dem Tandem Sharon-Peretz scheint in Israel die Zukunft zu gehören. (DER STANDARD, Printausgabe, 22.11.2005)

Share if you care.