Schröders neuer Deutschland-Stolz

21. November 2005, 17:38
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Mit Schröders Vorstellung von einer "emanzipierten" Rolle Deutschlands in der Welt kann Angela Merkel vermutlich nicht viel anfangen - Eine Kolumne von Hans Rauscher

Im Frühsommer 2001 war Gerhard Schröder in Wien, um zuerst mit Wolfgang Schüssel ein sanktionen-saures offizielles Treffen abzuhalten und nachher im Hause von André Heller eine Gruppe von Künstlern und Intellektuellen zu treffen.

In der damaligen Diskussion fiel auf, wie stark Schröder eine neue außenpolitische Linie für Deutschland betonte: Deutschland müsse sich sozusagen sanft, aber deutlich emanzipieren, sowohl vom Verbündeten USA, wie auch von Frankreich, das die Europapolitik dominiere. Die Verantwortung für die Nazi-Vergangenheit werde zwar immer eine Verpflichtung bleiben, aber Deutschland sei nun so demokratisch präsent und als friedliebend ausgewiesen, dass es ruhig an "humanitären Interventionen" wie zwei Jahre zuvor im Kosovo teilnehmen könne. Deutschland sei eine "normale Mittelmacht" geworden.

Und so kam es dann auch. Unter Schröder und Joschka Fischer beteiligte sich die deutsche Bundeswehr an der Friedenssicherung in Afghanistan (deutsche Truppen in fernen Weltgegenden kein Tabu mehr), verweigerte aber geradezu ostentativ irgendeine Teilnahme am Irakkrieg von George W. Bush. Letzteres rettete Schröder nicht nur 2002 die Wahl, sondern konnte auch als berechtigte und weit blickende Absetzbewegung von einer verblendeten US-Politik gelten. Es wäre fatal gewesen, der katastrophalen Politik von Bush, Cheney und Rumsfeld in eine immer sicherer erscheinende Niederlage im Irak zu folgen.

Mittlerweile wird wohl auch Angela Merkel eingesehen haben, dass ein vertrauensvolles Verhältnis zum Verbündeten USA nicht bedeuten darf, jeden Wahnsinn mitzumachen.

Zu Schröders außenpolitischem Erbe gehört aber auch der Versuch, die Türkei mit mehr oder weniger Gewalt in die EU zu bringen, und das ist der problematische Teil. Neben Chirac war es Schröder, der hier den Vorreiter innerhalb der EU spielte.

Die Motive dafür sind gemischt, sicher spielte aber dabei Schröders neuen "Deutschland-Stolz" mit, diesfalls erweitert auf ganz Europa. Die EU habe die Chance, durch die Aufnahme der Türkei zu zeigen, dass Demokratie und Islam miteinander vereinbar seien. Die Türkei in der EU könne eine Brücke zu den anderen islamischen Ländern bilden und damit mithelfen, die große Auseinandersetzung dieses Jahrhunderts, den Konflikt zwischen dem Westen und dem Islam, zu entschärfen. Verkürzt: nur mit der Türkei werde Europa zu einem wirklichen "global player".

Der angesehene deutsche Historiker Hans-Ulrich Wehler hat dieses Motiv Schröders als"wilhelminische Großmannssucht" gebrandmarkt (in Anspielung an Kaiser Wilhelm II. um die vorige Jahrhundertwende); das ist vermutlich zu scharf formuliert, aber es ist was dran. Das "visionäre" Projekt Türkei fand Schröder spannender, als die mühselige Beziehungsarbeit im EU-Alltag.

Rein sachlich waren übrigens die Argumente pro Türkei höchst anzweifelbar, aber das ist wieder eine andere Debatte (in Wirklichkeit ist nicht der Islam das Problem eines Türkei- Beitritts, sondern der türkische Nationalismus).

Angela Merkel lehnt den Vollbeitritt der Türkei ab. Sie ist eine "Atlantikerin", aber wahrscheinlich kein persönlicher Fan von George W. Bush und den Seinen. Mit Schröders Vorstellung von einer "emanzipierten" Rolle Deutschlands in der Welt kann sie vermutlich nicht viel anfangen. Ihre Energien sind eher auf den inneren Umbau Deutschlands gerichtet und müssen es auch sein. (DER STANDARD, Printausgabe, 22.11.2005)

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