Großkoalitionäres Mienenspiel

21. November 2005, 18:45
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SPÖ und ÖVP sind gezwungen, ernsthaft über eine große Koalition nachzudenken

Für die ÖVP ist Rot-Schwarz eine mögliche Variante, solange Wolfgang Schüssel Kanzler bleibt. Eine Bedingung, die die SPÖ nicht prinzipiell stört. Sie sieht die Chancen für Rot-Schwarz bei "50 zu 50".

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Wien – Wer das Mienenspiel der beiden möglichen Koalitionspartner Wolfgang Schüssel und Alfred Gusenbauer zuletzt im Parlament beobachtet hat, bekam Eindeutiges zu sehen. Spricht der Oppositionschef, wird der Kanzler zum begabten Pantomimen. Er gähnt auffällig, schmollt demonstrativ, tuschelt aufreizend – nur respektvoll zuhören möchte er nicht. Wenn Schüssel redet, sitzt Gusenbauer meist mit verschränkten Armen und Bulldoggenblick auf seinem Platz, hin und wieder schüttelt er verächtlich den Kopf.

Im Grunde sei das aber nichts als Polit-Schaustellerei für die Live-Übertragungskameras des ORF, die Option Rot-Schwarz ist dennoch denkbar, meinen Vertreter der beiden Parteien im Standard-Gespräch. ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka verweigert weiterhin Äußerungen zu Koalitionsvarianten, freut sich aber auffällig über die große Koalition in Deutschland. "Ich wünsche der großen Koalition in Deutschland alles Gute, hoffentlich kommt das positiv rüber und setzt sich deutlich ab von dem, was vorher war."

Ob große, kleine oder "vielleicht eine noch nicht da gewesene" (damit meint er Schwarz-Grün), für ihn ist Schüssel jedenfalls auch der logische Kanzler in einer schwarz-roten Regierung. Keine Rede davon, dass er dann mit einem Fuß bereits in Pension wäre. "Er ist als Bundeskanzler unumstritten – in welcher Koalition auch immer."

Erklärtes Feindbild ist und bleibt Rot-Grün. "Wir werden alles unternehmen, dass es nicht zu Rot-Grün kommt", meint Lopatka.

Das aktuelle Koalitionswort zu FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sprach am Montag übrigens ÖVP-Lebensminister Josef Pröll: "Was Strache betrifft. Der soll einmal schauen, dass er in die Verlegenheit kommt, über Koalitionen nachdenken zu müssen", sagte er der NÖN.

SP-Klubchef Josef Cap hört die große Koalitionsglocke dagegen nicht so laut läuten, obwohl er Lopatka in einem Punkt Recht gibt: "Über diese Regierungsform wird in Österreich deutlicher gesprochen, seit die Deutschen die große Koalition machen. Manche haben immer noch nicht begriffen, dass wir nicht Teil Deutschlands sind. Und das im Bedenkenjahr."

Hausgemachte Zeichen für Rot-Schwarz sieht auch Cap: "In der Mehrzahl der Bundesländer gibt es eine Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP. Dazu kommt eine sich erholende Sozialpartnerschaftsstruktur und eine Bundesregierung ohne Legitimation im eigentlichen Sinn, weil das BZÖ ja nie kandidiert hat." Cap glaubt, dass die ÖVP alles daran setzen wird, die Strache-FPÖ zu stärken und die Grünen zu schwächen: "Ihre Wunschvorstellung wären so viele Optionen wie möglich." Für die SPÖ gebe es dagegen nur die Varianten "rot-schwarz oder rot-grün. Das ist für uns eine 50:50-Option, und ich bin da strikt neutral."

Über Personalkonstellationen will Cap nicht reden, auch nicht, ob die SPÖ Schüssel als Vizekanzler oder Koalitionsführer akzeptieren würde: "Man muss schauen, dass man alle Varianten möglich macht. Alles andere ist eine Frage der Programmatik. Aber dass niemand in der SPÖ vergisst, was 2000 geschehen ist und was seither von der Regierung abgeliefert wurde, davon kann man ausgehen." (DER STANDARD, Printausgabe, 22.11.2005)

von Barbara Tóth und Samo Kobenter
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