"Beispielloses politisches Erdbeben"

24. November 2005, 14:31
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Zeitung zu den Auswirkungen durch Austritt Sharons aus Likud-Partei - Spekulationen um Beitritt des abgesetzten Vorsitzenden der Arbeitspartei Peres

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon wird Medienberichten zufolge aus der regierenden Likud-Partei austreten und eine neue Partei gründen. Sharon werde die Entscheidung am Montag bekannt geben und gleichzeitig offiziell die Auflösung der Knesset beantragen, berichteten der israelische Militärrundfunk und die "Jerusalem Post" in ihrer Online-Ausgabe am Sonntagabend. Sharon könne damit rechnen, dass 15 Abgeordnete ihn bei der geplanten Parteigründung unterstützten, berichtete das staatliche israelische Fernsehen. Die Arbeitspartei beschloss am Abend den Rückzug aus der Koalitionsregierung.

Ein Austritt Sharons aus der Likud-Partei, zu deren Gründern er zählt, dürfte nach Einschätzung der Tageszeitung "Yediot Aharonot" ein "beispielloses politisches Erdbeben" auslösen. Umfragen zufolge ist Sharon der beliebteste Politiker Israels. Eine von ihm gegründete neue Partei könnte laut Umfragen bei den Parlamentswahlen, die voraussichtlich im Februar oder März abgehalten werden, aus dem Stand 28 Parlamentssitze erringen. Sie würde damit neben der Arbeitspartei die stärkste Fraktion in der Knesset stellen, der Likud ohne Sharon käme auf nur 18 Sitze. Eine große Zahl von Likud-Ministern und -Abgeordneten wäre offenbar bereit, Sharon in die neue Partei zu folgen.

Abstimmung

Die Arbeitspartei hatte am Abend auf Wunsch ihres neuen Vorsitzenden Amir Peretz den Rückzug aus der Koalitionsregierung beschlossen. Das Zentralkomitee der Arbeitspartei stimmte in Tel Aviv in einer öffentlichen Abstimmung mit überwältigender Mehrheit dafür, dass die acht Minister und drei Vizeminister der Arbeitspartei das Kabinett verlassen. Perez setzt sich für eine möglichst schnelle Aufnahme von Friedensgesprächen mit den Palästinensern und einen raschen Rückzug auch aus Siedlungen im Westjordanland ein.

Vorgezogene Neuwahlen

Sharon und Peretz hatten sich bereits am Donnerstag auf vorgezogene Neuwahlen verständigt, die voraussichtlich Anfang 2006 stattfinden. Am Mittwoch will das israelische Parlament in erster Lesung über seine Selbstauflösung und vorgezogene Neuwahlen beraten. Regulär waren die Wahlen für November 2006 vorgesehen.

"Neue Zusammenarbeit"

Bei der letzten Kabinettssitzung der Koalition mit der Arbeitspartei dankte Sharon am Sonntag dem bisherigen Arbeitsparteivorsitzenden Shimon Peres, der vor zehn Tagen überraschend abgewählt worden war. "Shimon, dies ist der Beginn für eine (neue) Zusammenarbeit. Ich werde niemals zulassen, dass du von diesen Missionen, die du führen musst, freigestellt wirst", sagte Sharon laut dem Militärrundfunk zu Peres. Es wird gemutmaßt, dass Peres einer neuen Partei Sharons beitreten könnte. (APA/AFP/dpa/Reuters)

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    Ariel Sharon tritt aus der von ihm mitgegründeten Likud-Partei aus.

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    Es wird gemutmaßt, dass der bisherige Arbeitsparteivorsitzende Shimon Peres, der vor zehn Tagen überraschend abgewählt worden war, der neuen Liste von Sharon beitreten könnte.

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