APEC-Gipfel kritisiert Europa

29. November 2005, 14:48
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Asiatisch-pazifische Wirtschaftsgemein­schaft macht EU-Agrar­subven­tionen für Stillstand bei WTO-Verhandlungen verantwortlich

Pusan - Mit kaum verhüllter Kritik an den europäischen Agrarsubventionen hat die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft einen Durchbruch bei den stockenden Welthandelsgesprächen gefordert.

In der Abschlusserklärung des APEC-Gipfels im südkoreanischen Pusan wurde Europa zwar nicht ausdrücklich genannt, die Rüge war dennoch deutlich. Die Verhandlungen über eine weitere Liberalisierung des Welthandels gehen ab 13. Dezember in Hongkong in eine entscheidende Runde.

"Wir fordern alle Mitglieder der Welthandelsorganisation, und besonders die, die den größten Anteil am Welthandelssystem haben und daraus den größten Nutzen ziehen, auf, die notwendige Flexibilität zu zeigen, um die Verhandlungen voranzubringen", hieß es am Samstag in der Abschlusserklärung des APEC-Gipfels, an dem auch US-Präsident George W. Bush teilnahm. Hauptproblem seien die Subventionen in der Landwirtschaft.

Schwarzer Peter für Europa

Am Rande des Treffens wurde Europa als Verantwortlicher für den Stillstand genannt. Australien und Kanada wollten dies sogar in die Erklärung hineinschreiben. "Man muss keine Namen nennen", sagte der philippinische Außenminister Roberto Romulo der Nachrichtenagentur AP. Es werde auch so klar, wer gemeint sei.

Es müssten deutliche Fortschritte erzielt werden, um die so genannte Doha-Runde in Hongkong voranzubringen. "Es geht um mehr als nur eine weitere Phase der ökonomischen Liberalisierung", hieß es weiter. "Ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde ist entscheidend für die zukünftige Glaubwürdigkeit der (Welthandelsorganisation) WTO und des multilateralen Welthandelssystems."

US-Präsident George W. Bush erklärte in seiner wöchentlichen Radioansprache, die Regierung im asiatisch-pazifischen Raum arbeiteten gemeinsam mit den USA auf das Ziel eines "freieren und gerechteren Welthandelssystems hin, das Amerika und anderen Nationen weltweit nutzt".

Proteste

Etwa 1.000 Globalisierungsgegner zogen am Samstag zum Tagungsort, wurden aber von Sicherheitskräften gestoppt. Die Demonstration endete einige Stunden später friedlich. Am Freitag war es zu Zusammenstößen zwischen 4.000 Demonstranten und die Polizei gekommen. (APA/AP)

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