Sozialisten schließen Waffenstillstand

22. November 2005, 18:46
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Zangengeburt um drei Uhr früh: Einigung auf Programmtext - Präsidentschafts-Kandidaten stehen Schlange

Die führenden Mitglieder der PS haben bei ihrem Parteitag in Le Mans ein internes Stillhalteabkommen vor den nächsten Präsidentschaftswahlen geschlossen. Die Kandidaten gehen in Position.

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Sonntag um drei Uhr Früh war die Zangengeburt vollbracht: Die Sozialisten konnten ihren Kongress in Le Mans doch noch mit einem gemeinsamen Programmtext beenden und so ein Fiasko vermeiden. Was Parteichef François Hollande mit Augenringen als Einigung präsentierte, erscheint eher als höchst fragiler Waffenstillstand. Hollandes Mehrheitsfraktion setzte sich weit gehend durch und dürfte ihren Parteichef am Donnerstag im Amt bestätigen. Das Lager der EU-Verfassungsgegner hatte das Nachsehen. Ex-Premier Laurent Fabius musste einlenken, um es mit Partei nicht ganz zu verderben. Arnaud Montebourg von der dritten Kraft "Nouveau Parti Socialiste" nahm an der Abstimmung über den Programmtext der Partei nicht teil.

Das Strategiepapier berücksichtigt weder Fabius' Forderung nach einer "totalen Opposition" gegen die Rechtsregierung noch Montebourgs Projekt für einen Regimewechsel zur Sechsten Republik. Das fehlende Profil der Sozialisten schlägt sich in Umfragen gnadenlos nieder: Sechs von zehn Franzosen halten die PS schlicht für "unfähig", bis zu den Wahlen in anderthalb Jahren eine ernst zu nehmende Alternative zur Rechten zu werden.

Kandidaten stehen Schlange

Bei den Sozialisten stehen die Kandidaten für die Präsidentenwahlen Schlange. Der wenig charismatische Hollande dürfte sich Hoffnungen machen, obwohl er in seinem eigenen Flügel auf Konkurrenz stößt: Die Exminister Dominique Strauss-Kahn, Martine Aubry und Jack Lang machten indirekt klar, dass sie bereit sind für ihre Elysée-Kandidatur. All diese "Elefanten", wie die PS-Schwergewichte genannt werden, werden aber in den Umfragen von einem übertroffen, der an sich seinen Rücktritt aus der Politik erklärt hat: Lionel Jospin. Der unglückliche Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen 2002 taucht neuerdings wieder auf Parteiversammlungen auf und hat seine Gedanken in Buchform herausgegeben. Als stummes Gespenst durch die Köpfe vieler Sozialisten geisternd, wartet er offenbar nur auf den Ruf der Partei, nochmals in die Arena zu steigen.

Auch Ségolène Royal, die Vorsteherin der Region Poitou-Charentes, übt sich in Geduld. Am Parteitag hielt sie sich bewusst zurück, obwohl sie in den neuesten Umfragen die Hitliste der sozialistischen Kandidaten anführt. Einzelne der hinter ihr platzierten "Elefanten" giftelten schon, die Kandidatenauslese in der Partei sei doch "kein Schönheitswettbewerb". Ein zusätzliches Problem ist ihr Verhältnis zu Parteichef François Hollande: Der ist nämlich gleichzeitig ihr Lebenspartner. (DER STANDARD, Printausgabe 21. 11. 2005)

Von Stefan Brändle aus Paris
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    Laurent Fabius (Foto), einer der Hauptgegner von Parteichef Francois Hollande, gestikuliert während seiner Rede vor den Delegierten.

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