Große Koalition in Israel endgültig zerbrochen

21. November 2005, 16:14
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Arbeitspartei beschließt Rückzug aus Regierung mit Likud

Jerusalem - Die große Koalition in Israel unter Führung von Ministerpräsident Ariel Sharon ist am Sonntag endgültig zerbrochen. Entsprechend dem Wunsch ihres neuen Vorsitzenden Amir Peretz beschloss die israelische Arbeitspartei (Avodah) am Sonntag den Rückzug aus der Koalitionsregierung mit dem Likud. Bereits vorige Woche hatten sich Peretz und Sharon grundsätzlich auf vorgezogene Neuwahlen im Frühjahr verständigt.

Das Zentralkomitee der Arbeitspartei stimmte in Tel Aviv in einer öffentlichen Abstimmung mit überwältigender Mehrheit dafür, dass die acht Minister und drei Vizeminister der Arbeitspartei das Kabinett verlassen. Am Mittwoch will das israelische Parlament in erster Lesung über seine Selbstauflösung und vorgezogene Neuwahlen beraten, die voraussichtlich im Februar oder März abgehalten werden.

Peretz ersetzt Peres

Peretz hatte am 10. November in einer Direktwahl um den Parteivorsitz den bisherigen Vorsitzenden und stellvertretenden Ministerpräsidenten Shimon Peres besiegt. Er war mit dem Versprechen angetreten, die große Koalition mit dem konservativen Likud-Block zu beenden.

Die bisherigen Minister der Arbeitspartei unterzeichneten bereits in der zurückliegenden Woche auf Geheiß des neuen Parteichefs ihre Rücktrittsschreiben. Regulär waren die Wahlen für November 2006 vorgesehen. Peretz und Sharon hatten sich jedoch am Donnerstag darauf geeinigt, die Wahlen vorzuziehen. Die Arbeitspartei war der Regierung beigetreten, um dem innerhalb der Likud-Partei umstrittenen israelischen Abzug aus dem Gazastreifen zum Durchbruch zu verhelfen. Der Abzug wurde im September abgeschlossen.

Armut im Land vergrößert

In einer Rede auf dem Parteitag warf Peretz der Regierung vor, die Armut im Land vergrößert zu haben und die Armen und Einwanderer zu demütigen. Er rief die weniger begüterten Wähler des Likud-Blocks auf, zur Arbeitspartei zu wechseln. "Schließt euch dem neuen Sozialpakt an", sagte Peretz. "Ihr lasst Likud nicht im Stich, sondern Likud hat euch im Stich gelassen", sagte er an die Adresse bisheriger Likud-Wähler gewandt. (APA)

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