Israel: Minister der Arbeiterpartei wollen Montag Rücktritt erklären

20. November 2005, 14:18
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Entscheidung des Zentralkomitees für Nachmittag erwartet

Jerusalem - Die Minister der Arbeiterpartei in der israelischen Regierung werden Ministerpräsident Ariel Sharon am Montag ihre Rücktrittsschreiben übergeben. Einer der Minister, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag, noch am Nachmittag werde das Zentralkomitee der Arbeiterpartei den Ausstieg aus der Koalition mit Sharons rechtsgerichtetem Likud-Block beschließen. Da die Rücktritte 48 Stunden nach ihrer Einreichung wirksam werden, bedeutet dies, dass das Kabinett bei seiner Sitzung am Sonntag zum letzten Mal in der bisherigen Zusammensetzung vertreten sein wird.

In der vor weniger als einem Jahr gebildeten Koalitionsregierung stellt die Arbeiterpartei acht Minister und drei Vizeminister. Alle haben bereits in der zurückliegenden Woche auf Geheiß des neuen Arbeiterparteichefs Amir Peretz ihre Rücktrittsschreiben unterzeichnet. Peretz und Sharon hatten sich am Donnerstag darauf geeinigt, die Parlamentswahlen auf Februar oder März vorzuziehen. Regulär waren die Wahlen für November 2006 vorgesehen. Am Mittwoch will das israelische Parlament in erster Lesung über die Selbstauflösung der Knesset und vorgezogene Neuwahlen beraten. Die Arbeiterpartei war der Regierung beigetreten, um dem innerhalb der Likud-Partei umstrittenen israelischen Abzug aus dem Gazastreifen zum Durchbrch zu verhelfen. Der Abzug erfolgte im September. (APA)

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