Bundesnachrichtendienst observierte deutsche Journalisten bis 1996

25. November 2005, 12:39
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Deutscher BDN lehnt eine Stellungnahem ab

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach mehreren Medienberichten bis 1996 Journalisten observiert. Das gehe aus einem BND-Zwischenbericht hervor, der am Freitag im Kanzleramt vorgelegen sei, berichteten "Spiegel" und "Focus" am Samstag übereinstimmend. Der Publizist Erich Schmidt-Eenboom sei bis 1996 und damit länger als bisher bekannt observiert worden.

QC 30

"Focus" berichtete darüber hinaus, auch ein Reporter des Magazins sei bis 1996 vom BND beobachtet worden. Verantwortlich für die Ausspähung soll nach dem Magazin-Bericht die Observationsabteilung "QC 30" gewesen sein, die über Jahre ohne die Amtsleitung zu informieren, Journalisten beobachtet haben soll. Nach dem "Spiegel"-Bericht hat der BND außerdem zwei Mitarbeiter des "Focus" als Quellen geführt. Der BND lehnte eine Stellungnahme unter Hinweis auf die Vertraulichkeit des Zwischenberichtes ab.

Schlüsselfigur Frank Offenbach

Schlüsselfigur soll nach dem "Focus"-Bericht der vor Jahren verstorbene "QC 30"-Chef mit dem Decknamen Frank Offenbach gewesen sein. Der Beamte soll demnach auch über Jahre hochbrisante geheime Akten aufbewahrt haben, in denen die Überwachung von BND-Mitarbeitern dokumentiert wurde. Offenbach habe unter anderem mögliche Verräter in den eigenen Reihen beobachten und leitende Mitarbeiter überprüfen lassen. Akten und Überwachungsvideos habe Offenbach einem Enthüllungsautor übergeben, berichtete "Focus". "Ein Verratsfall ohnegleichen. Hier zeichnet sich ein Supergau für den BND ab", zitierte das Magazin einen Insider.

BND-Chef August Hanning hatte in der vergangenen Woche erklärt, er könne nicht ausschließen, dass in den 90er Jahren bei Ermittlungen gegen eigene Mitarbeiter auch Journalisten ins Visier des BND geraten seien. Zahlreiche Politiker hatten daraufhin Aufklärung gefordert. Der Kanzleramtschef und designierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier forderte eine Stellungnahme des BND über die Vorgänge seit 1993 an. (APA/REUTERS)

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