UNO verurteilt Menschenrechts-Verletzungen in Burma und Iran

20. November 2005, 19:56
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Intensive Debatte über Teheran

New York - Die UNO-Vollversammlung hat am Freitag die anhaltenden schweren Menschenrechtsverletzungen in Burma verurteilt und sich in einer mit knapper Mehrheit angenommenen Resolution auch besorgt über die Lage der Menschenrechte im Iran gezeigt.

In der von der EU eingebrachten Resolution zu Burma heißt es, die UNO betrachte mit "großer Sorge" die systematischen Menschenrechtsverletzungen in dem südostasiatischen Land, denen vor allem "ethnische Minderheiten, Frauen und Kinder" ausgesetzt seien. Beklagt wurden Vergewaltigungen und sexuelle Gewalt, Folter, Zwangsarbeit, Menschenhandel, willkürliche Festnahmen sowie Unterdrückung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Die Resolution verurteilte auch den anhaltenden Hausarrest für Oppositionspolitikerin und Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Positiv beurteilte sie dagegen die Freilassung von 249 politischen Gefangenen sowie die Anstrengungen der Militärregierung, die Rekrutierungen von Kindersoldaten zu stoppen.

Iran gescheitert

Die Resolution zum Iran wurde nach intensiver Debatte mit 71 zu 51 Stimmen bei 46 Enthaltungen angenommen. Gegen die Resolution waren vor allem die Vertreter von Entwicklungs- und Schwellenländern. Der Iran scheiterte mit einem Versuch, die Abstimmung zu verhindern.

In der von Kanada eingebrachten Vorlage wird das Land aufgefordert, Hinrichtungen von Personen unter 18 Jahren einzustellen, ethnische und religiöse Minderheiten nicht zu diskriminieren sowie Rechtsanwälte, Journalisten und Oppositionelle nicht einzuschüchtern. Beklagt wird auch die Diskriminierung von Frauen im Iran. (APA/AP)

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