Häupls Angelobung erst nach FP-"Kabarett"

10. Februar 2006, 11:55
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Bürgermeister kündigt "umfassende Luftstrategie" an und tritt gegen "Hass und Hetze" auf

Ein freiheitliches Hin und Her über Zeitungshoroskope und Straßennamen verzögerte am Freitag Michael Häupls Regierungserklärung. Dieser verkündete eine "Luftstrategie" und geplante Neuerungen für Senioren, Parks und Radfahrer.

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"Das kann man nur noch als Kabarett bezeichnen", kommentierte SP-Klubobmann Christian Oxonitsch in Richtung FPÖ. "Als ein schlechtes", assistierte VP-Chef Johannes Hahn im Zwischenruf.

Wobei damit weniger gemeint war, dass FP-Gemeinderat Herbert Madejski vor der Wahl und Angelobung des Bürgermeisters Horoskope aus einer U-Bahnzeitung verlas. Oder dass Madejski Häupl vorwarf, er nehme es ihm "persönlich übel", dass er es "sieben Jahre nach dem Tod von FP-Obmann Rainer Pawkowicz nicht geschafft hat, eine Straße oder einen Platz nach ihm zu benennen".

Das alles wäre noch als ernsthafte Debatte durchgegangen. Auch dass ein Gutteil der FP-Abgeordneten mit der Kornblume am Revers - einem historisch höchst einschlägig belasteten Symbol - anmarschierten, wurde weniger als lustig empfunden. Sondern vielmehr dass Heinz-Christian Strache als großer Wahlsieger auftrat, wurde von Oxonitsch als Witz aufgefasst: "Sie ziehen hier mit einem Drittel weniger Mandataren ein - also ich wünsch ihnen noch ein paar solche Siege."

Ohnehin immer das gleiche

Und dass Madejski gleich im ersten Redebeitrag erklärte, in Wien müssten nun islamische Gebetshäuser beschützt werden und die Polizei sei nicht mehr in der Lage "unsere Jugend vor Drogendealern zu beschützen", wurde als Beleg dafür genommen, dass die FPÖ künftig auch mit einem Stadtrat das Auslangen finden könne. Ihr Thema sei ohnehin immer das gleiche.

So kam es nach diesem hin und her, dass der vom Bundespräsidenten angelobte Bürgermeister Michael Häupl erst am späten Nachmittag seine Regierungserklärung verkünden konnte.

Häupls Programm

Eine Rede, in der Häupl nicht nur wieder einmal Polizei- und Lehrerposten zurückforderte, sondern auch die eine oder andere Neuerung für die Stadt ankündigte. So solle man etwa "die Schulpflicht ab dem 5. Lebensjahr überlegen", um "die Nahtstelle zwischen Kindergarten und Schule" zu optimieren. Was seitens der ÖVP als Schritt in Richtung "letztes Kindergartenjahr gratis" interpretiert wurde. Häupl kündigte weiters ein Standortkonzept für die Universitäten an und möchte "das Flugfeld Aspern, die Muthgasse oder die Donaucity" als Standorte anbieten. Im Bereich Pflege wurde versprochen: "Bis Ende 2008 wird es nur noch maximal 4-Bett-Zimmer in den Pflegeeinrichtungen der Stadt Wien geben."

"Umfassende Luftstrategie"

Weiters kündigte Häupl an, dass bis 2010 insgesamt 50 bis 70 Parks frauengerecht und generationengerecht umgestaltet werden. Eine "umfassende Luftstrategie" solle 2006 und 2007 für eine Feinstaub-und Stickoxidreduktion sorgen. Fordern die Grünen "Solar Cooling", will Häupl auch "Fernwärme zur Kälteerzeugung nutzen". Außerdem soll das Netz der Erdgas-Tankstellen ausgebaut werden.

Ein Schwerpunkt in der Rede: das Radfahren. "Bike & Ride"-Anlagen sollen in Hütteldorf und in der Spittelau errichtet werden, überdachte Radabstellplätze soll es geben und die Nachrüstung von Radabstellplätzen in Wohnhäusern über die Garagenförderung finanziert werden.

Auch will Häupl Wien "als Zentrum von moderner Architektur, Multimedia, Grafik, Mode, Design, zeitgenössischer Kunst und Audiovision" etablieren.

Gegen "Hass und Hetze"

Vor allem aber trat Häupl gegen "Hass und Hetze" auf; es gelte "das friedliche und respektvolle Zusammenleben in dieser Stadt" zu fördern. (frei, DER STANDARD, Printausgabe 19./20.11.2005)

  • Das Wiener Stadtoberhaupt, vormittäglich schon leicht enerviert ob des freiheitlichen Hin und Hers. Michael Häupls Regierungserklärung verzögerte sich bis in den späten Nachmittag.
    foto: cremer

    Das Wiener Stadtoberhaupt, vormittäglich schon leicht enerviert ob des freiheitlichen Hin und Hers. Michael Häupls Regierungserklärung verzögerte sich bis in den späten Nachmittag.

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