Eiertanz der ÖVP um Koalition mit FPÖ

5. Dezember 2005, 17:34
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Parteispitze will sich nicht festlegen - Prokop und Leitl schlossen Koalition bereits aus - Und auch Strache hat sich festgelegt

Wien – Innenministerin Liese Prokop kann sich nicht vorstellen, mit der FPÖ unter Heinz-Christian Strache eine Koalition einzugehen, und auch Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl schließt eine Koalition ÖVP-FPÖ strikt aus. Das bereitet wiederum der Bundespartei große Probleme, denn Kanzler Wolfgang Schüssel hatte der ÖVP-Spitze eine ganz andere Linie vorgegeben: keine Koalitionsfestlegung vor der Nationalratswahl, also auch keinen möglichen Partner ausschließen, auch nicht die FPÖ. Auch der vielfach in der Parteispitze geäußerte Wunsch einer großen Koalition könnte Schüssels Handlungsspielraum empfindlich einschränken.

Keine Koalitionsaussage

Am Freitag verweigerte ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka folgerichtig jede Koalitionsaussage. Und wollte eben auch die FPÖ nicht ausschließen. Man solle vor der Wahl keine diesbezüglichen Ankündigungen machen, "die dann politisch eingeklagt werden können". Auch Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, der bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die Folgen von Rot-Grün in Deutschland anprangerte, wollte sich nicht festlegen.

Festgelegt hat sich allerdings schon FPÖ-Chef Strache. Der hatte zu Wochenbeginn angekündigt, keinesfalls in eine Koalition mit der ÖVP unter einem Obmann Wolfgang Schüssel gehen zu wollen. Dann schon lieber weiter in der Opposition.

Offizieller Lopatka-Sprech

Der offizielle Lopatka- Sprech: "Es ist die Aufgabe von uns allen, dass wir alles unternehmen, die Voraussetzungen zu schaffen, dass wir nach dem Wahltag in einer Situation sind, dass Wolfgang Schüssel wieder die Regierung bilden kann." Von der Festlegung Leitls zeigte sich Lopatka aber nicht überrascht: Der habe schon 2002 im VP- Vorstand gegen die Neuauflage von Schwarz-Blau gestimmt. "Das ist die Position von Präsident Leitl, das ist so gar nicht neu."

Bartenstein verwies auf das Beispiel Deutschland, wo das Wahlergebnis eine von keiner Partei angestrebte große Koalition erzwungen habe. Man müsse daher zuerst das Votum der Wähler abwarten und dann entscheiden. (völ, DER STANDARD, Printausgabe 19./20.11.2005)

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