Experte: Kein großer Erdrutsch bei Neuwahlen in Israel

21. November 2005, 16:14
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Politologe Avineri: Keine Lösung des Nahost- Konflikts durch große Verhandlungen

Wien - Keinen "großen Erdrutsch" erwartet Shlomo Avineri bei den kommenden Parlamentswahlen in Israel. Veränderungen seien aber möglich, sagte der Professor für Politikwissenschaft an der Hebräischen Universität Jerusalem am Donnerstagabend in einem Vortrag im Kreisky-Forum in Wien. Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon und der Vorsitzende der Arbeiterpartei, Amir Peretz, hatten sich am Donnerstag auf vorgezogene Neuwahlen geeinigt.

Die Wahl von Peretz - einem Gegner der israelischen Siedlungspolitik im Westjordanland - zum Chef der Arbeiterpartei vor einer Woche sei wahrscheinlich erst durch den israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen möglich geworden, sagte der Politologe weiter. Durch eine Entspannung der Sicherheitslage könnten auch soziale Probleme, wie von der Arbeiterpartei thematisiert, wieder stärker Beachtung finden.

Kleine Schritte

Große Verhandlungen der Art von Camp David im Jahr 2000 seien jetzt nicht der Weg, um den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen, unterstrich Avineri in seinem Vortrag. "Das wird scheitern." Chancen sieht er eher in kleinen Schritten, die zunächst einseitig vorgenommen werden - wie der Gaza-Abzug. "Die beste Nachricht im Nahen Osten in den letzten zehn Jahren wurde nicht verhandelt - nicht durch die Weltmacht, nicht durch die EU, nicht durch die UNO", sagte Avineri. Der Abzug sei allein auf israelischer Seite beschlossen worden.

Kontrolle

Für möglich hält er in Zukunft einen Abzug aus 20 bis 25 isolierten israelischen Siedlungen im Westjordanland, mit insgesamt 20.000 bis 25.000 Siedlern. "Gaza hat bewiesen, dass so etwas machbar ist", betonte der Experte, der in den 1970er Jahren auch Generaldirektor im israelischen Außenministerium war.

Auf palästinensischer Seite könnten etwa die militanten Gruppen unter Kontrolle gebracht werden. Das werde aber nur geschehen, wenn es im palästinensischen Interesse sei - nicht aufgrund von Verhandlungen oder weil Israel das wolle, so Avineri. Wichtig sei auf palästinensischer Seite auch, das Flüchtlingsproblem anzusprechen. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) habe gegenüber dem Libanon etwa schon die Frage einer Arbeitserlaubnis für eine kleine Zahl der dortigen palästinensischen Flüchtlinge angeschnitten - "ein erster pragmatischer Schritt". (APA)

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