APEC fordert mehr Flexibilität von Europa

20. November 2005, 20:04
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Kompromisse für erfolgreiche Handelsgespräche gefordert - Ausschreitungen überschatten Gipfel in Südkorea

Pusan/Südkorea - Die Mitglieder der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) haben Europa am Freitag zu größerer Flexibilität bei den Welthandelsgesprächen aufgefordert.

Die nächste Doha-Runde in Hongkong im kommenden Monat sei möglicherweise für lange Zeit die letzte Chance, Fortschritte in den Verhandlungen zu erzielen, zitierte der südkoreanische Außenminister Ban Ki Moon die Teilnehmer des Gipfeltreffens in der Hafenstadt Pusan. Der erste Tag des Gipfels war von gewaltsamen Ausschreitungen überschattet.

"Zeit für Europa, sich zu bewegen"

"Jetzt ist es Zeit für Europa, sich zu bewegen", sagte der mexikanische Präsident Vicente Fox. Die APEC-Mitglieder hätten sich auf eine "starke Stellungnahme" geeinigt, in der die europäischen Länder aufgefordert würden, ihre Haltung zu ändern.

Fox nannte explizit Frankreich und Spanien. Im Zentrum des Disputs stehen die Agrarsubventionen für europäische Bauern, deren Abbau die Welthandelsorganisation (WTO) fordert.

"Es ist nicht melodramatisch zu sagen, dass wir ohne deutliche Veränderung in der Haltung einiger Länder keine erfolgreiche Doha-Runde bekommen werden", sagte der australische Ministerpräsident John Howard.

Die Gipfelteilnehmer wollten in einer gemeinsamen Erklärung den freien Handel unterstützen und Fortschritte bei der Doha-Runde anmahnen. In einem Entwurf, der der Nachrichtenagentur AP vorlag, räumten die Teilnehmer "erhebliche Differenzen" ein und erklärten, es müsse ein genauer Zeitplan ausgearbeitet werden, wenn diese Runde der Welthandelsgespräche ein Erfolg werden solle.

Starkes multilaterales Handelssystem

Die Präsidenten von Chile und Mexiko, Ricardo Lagos und Fox, verteidigten am Rande des Gipfels bilaterale und regionale Handelsabkommen, betonten jedoch, Ziel sei ein starkes multilaterales Handelssystem auf der Basis der WTO. China und Chile unterzeichneten am Freitag ein Handelsabkommen. Es war das erste zwischen der Volksrepublik und einem südamerikanischen Staat. Einzelheiten des Abkommens wurden zunächst nicht bekannt.

Mehrere zehntausend Sicherheitskräfte waren im Einsatz, um die Gipfelteilnehmer zu schützen, unter ihnen auch US-Präsident George W. Bush und sein chinesischer Kollege Hu Jintao. Die Polizei ging mit Wasserwerfern gegen tausende Demonstranten vor, die eine Absperrung am Tagungsort durchbrechen wollten.

An dem Protestzug beteiligten sich 4.000 Menschen. Angeführt wurde er von südkoreanischen Bauern, die seit langem gegen die Pläne der Regierung protestieren, den Reismarkt freizugeben. Als die Demonstranten eine von der Polizei errichtete Straßensperre aus Schiffscontainern erreichten, versuchten sie, diese zu überwinden. Daraufhin setzte die Polizei Wasserwerfer ein.

Kampf gegen den Terrorismus

Weitere Themen des Treffens waren der Kampf gegen den Terrorismus und die Ausbreitung der Vogelgrippe. Howard forderte die Staats- und Regierungschefs auf, nationalen Stolz beiseite zu lassen und mutmaßliche Ausbrüche der Vogelgrippe sofort zu melden. Eine Verschleierung von Infektionen diene niemandem.

In Pusan kamen auch Bush und der russische Präsident Wladimir Putin zu einem Gespräch zusammen. Putins Berater Sergej Prichodko erklärte, im Mittelpunkt des Treffens seien das iranische Atomprogramm, die Lage in Syrien und Nordkorea sowie die Entwicklung im Irak gestanden.

Die APEC wurde 1989 mit dem langfristigen Ziel gegründet, eine Freihandelszone in der Region zu schaffen. In den APEC-Ländern leben etwa 2,5 Milliarden Menschen und damit mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung. Die Länder erwirtschaften mehr als die Hälfte des Welt-Sozialprodukts und wickeln die Hälfte des Welthandels ab. (APA/AP/dpa)

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    US-Präsident George W. Bush (re.) mit seiner First Lady Laura und dem thailändoschen Premier Thaksin Shinawatra (li.).

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