Gesamter Balkan "nicht vor 2010" in der EU

23. November 2005, 15:39
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Erweiterungskommissar Rehn sieht "neuen Frühling" in Erweiterungsdiskussion

Stockholm - EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn sieht in der Frage der künftigen Erweiterung der Union einen "neuen Frühling" angebrochen. "Die Erweiterungsdiskussion in der EU trat auf der Stelle, jetzt im Herbst war jedoch in der Frage ein neuer Frühling zu bemerken", sagte Rehn laut der finnischen Nachrichtenagentur STT im Anschluss an ein Gespräch mit der schwedischen Außenministerin Laila Freivalds am Donnerstag in Stockholm.

Freivalds erklärte, Schweden sei froh darüber, dass die Verhandlungen mit Kroatien und mit der Türkei begonnen wurden und dass die Kommission die Aufnahme von Verhandlungen mit Mazedonien empfohlen hat. Rehn gab sich bezüglich des Verhandlungsprozesses mit der Türkei vorsichtig optimistisch. Er betonte erneut, dass es für die Mitgliedschaft der Türkei keine Hindernisse gebe, wenn diese die notwendigen Reformen durchführt und, wie von der EU gefordert, die Meinungs- und Glaubensfreiheit gewährleistet sowie die Ausübungsfreiheit von beruflichen Interessensvertretungen garantiert, so der EU-Kommissar.

Davor hatte Rehn als Redner bei einem Seminar im schwedischen Reichstag (Parlament) erklärt, die Erweiterungsstrategie der EU sei durch "Konsolidierung" gekennzeichnet. Die EU müsse vorsichtig sein mit weiteren Versprechen für die künftige Mitgliedschaft neuer Länder. Über die Frage, wann ein Beitritt der Balkanstaaten, die bereits eine Perspektive auf die EU-Mitgliedschaft haben, erfolgen und damit der gesamte Balkan Teil der EU sein könnte, wollte Rehn nicht spekulieren. Der EU-Kommissar meinte jedoch, dies werde jedenfalls "nicht vor 2010" passieren.

Bezüglich der Ukraine sagte Rehn, Präsident Viktor Juschtschenko habe "weise" gehandelt, indem er bisher für die Ukraine keinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt habe. Die EU bemühe sich aber, die Ukraine auf dem Weg der Reformen und beim "Eröffnen des Dialogs in Richtung EU" zu unterstützen. (APA)

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