EU fordert Aufklärung der Foltervorwürfe

21. November 2005, 14:49
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Britischer Ratsvorsitz: Erwarten Ergebnisse von Untersuchung der irakischen Regierung schnellst möglich

Brüssel - Die Europäische Union hat eine Aufklärung der Foltervorwürfe im Irak und die Bestrafung etwaiger Verantwortlicher gefordert. "Wir erwarten die Ergebnisse der von der irakischen Regierung angekündigten Untersuchung so schnell wie möglich", heißt es in einer Erklärung der britischen EU-Ratspräsidentschaft vom Donnerstag.

Im Keller eines zum irakischen Innenministerium gehörenden Gebäudes waren am Sonntag rund 170 Häftlinge entdeckt worden, von denen einige deutliche Folterspuren aufwiesen. Der irakische Innenminister Bayan Jabr wies am Donnerstag den Vorwurf zurück, dort sei massenhaft gefoltert worden. Er räumte aber ein, in dem Keller seien sieben gefolterte Häftlinge gefunden worden. Eine Kommission unter Leitung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Rosh Nuri Shawis soll die Angelegenheit nun untersuchen.

"Die EU ist zutiefst beunruhigt darüber, dass sich solche Übergriffe in einem von der Regierung kontrollierten Gebäude ereignet haben könnten", erklärte die Ratspräsidentschaft. "Wir fordern die irakische Regierung auf, sicherzustellen, dass sich solche Vorkommnisse nicht auch in anderen Hafteinrichtungen ereignen können. Solch ein Verhalten ist völlig inakzeptabel." (APA/dpa)

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