Klosterneuburg sucht Partner fürs Spital

18. November 2005, 21:58
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Alleinfinanzierung durch die Stadt nicht mehr länger möglich

Klosterneuburg - Klosterneuburg sucht Partner für das Krankenhaus. Eine Alleinfinanzierung durch die Stadt sei nicht mehr länger möglich. Um weiterhin gewährleisten zu können, dass das Spital der Stadtgemeinde erhalten bleibt, sei die Beteiligung eines privaten Investors geplant. "Wir wollen unter allen Umständen als Stadtgemeinde Klosterneuburg die Entscheidungsgewalt über das Krankenhaus behalten", erklärte Bürgermeister Gottfried Schuh (VP).

Andere Gemeinden haben ihre städtischen Krankenhäuser in den vergangenen Jahren der Verantwortung der Landesregierung übertragen. Nach langem Ringen einigte sich auf die von einem Sozialdemokraten geführte Stadtverwaltung von St.Pölten mit der Landesregierung unter VP-Landeschef Erwin Pröll.

Zu teuer für die Stadt Laut Aussendung der Stadtgemeinde Klosterneuburg wird der Finanzierungsaufwand der Stadt für das Krankenhaus im kommenden Jahr rund 9,5 Millionen Euro betragen. Mit weiteren Kostensteigerungen sei zu rechnen. Der Stadtrat habe am Mittwoch, den Startschuss für die Partnersuche gegeben.

Gedacht wird an Public Private Partnership (PPP). Für das Modell sollen zwei 100-Prozent-Tochtergesellschaften der Stadt (Immobilien-GesmbH und Betriebs-GesmbH) gegründet werden. Per Ausschreibung sei dann ein strategischer Partner aus der Privatwirtschaft zu suchen, der einen Betriebsführungsvertrag erhalten soll.

Lösung schon 2006 Der Gemeinderat wird sich in seiner Sitzung am 25. November mit dem Thema befassen. Sollte das Verfahren plangemäß ablaufen, könnte die neue Führungskonstruktion ab Juli 2006 wirksam werden.

Das Angebot des Landes auf Übernahme der Krankenhäuser, dem 18 niederösterreichische Gemeinden folgten, ist im vergangenen Oktober abgelaufen. Neben Klosterneuburg haben nur Wiener Neustadt und Neunkirchen die Rechtsträgerschaft ihrer Spitäler behalten.

Klosterneuburg ist mit seinen Finanzierungsproblemen nicht allein: Anfang November hatte Wiener Neustadts Bürgermeister Bernhard Müller (SP) Überlegungen bezüglich einer Übergabe des Hauses angestellt, was aber aus Sicht des Landes frühestens 2008 denkbar wäre. (APA, DER STANDARD - Printausgabe, 18. November 2005)

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