Ein Stadtrat weniger für die FPÖ

17. November 2005, 17:48
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Am Tag vor Angelobung reduziert Bürgermeister Häupl den Stadtsenat von 14 auf 13

Wien – Es wird nicht mehr‑ 14, sondern nur 13 Stadträte im nächsten Stadtsenat geben: Das hat Bürgermeister Michael Häupl am Donnerstag – einen Tag von der Konstituierung und Angelobung von Gemeinderat und Stadtregierung – entschieden. Damit wird die FPÖ nur noch mit einem Stadtrat statt mit zweien im Stadtsenat vertreten sein.

Am Tag nach der Gemeinderatswahl hatte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu dieser Variante noch erklärt: "Das würde ich selbstverständlich einsehen, denn Einsparungsmaßnahmen sind immer von Vorteil." Am Tag vor der Angelobung sprach Strache nun von "Eklat": "Eine tatsächliche Einsparung wäre es gewesen, wenn Häupl den Stadtsenat insgesamt auf neun oder höchstens zehn Personen reduziert hätte." Häupl begründete seine Entscheidung damit, dass der Stadtsenat arbeitsfähig sein müsse und eine Verkleinerung des Teams der regierenden SPÖ-Stadträte deshalb nicht in Frage gekommen sei.

Die Wiener Grünen-Chefin Maria Vassilakou präsentierte am Donnerstag die rot-grünen Projekte, die verhandelt werden: Mit "Leitprojekten" zu den Themen wie Grundsicherung, Integration und Schule, Solar Cooling, Frauenförderung und Radweg im Wiental (DER STANDARD berichtete).

Die ÖVP präsentierte sich am Tag vor der Angelobung als "Kontrollpartei", jeder der Abgeordneten vertrete in seinem Bereich den Kontrollgedanken, versicherte VP-Chef Johannes Hahn. (frei/DER STANDARD, Printausgabe, 18.11.2005)

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