BZÖ droht ÖVP mit Blockadepolitik

18. November 2005, 10:24
112 Postings

Nach den Schlappen bei den Landtagswahlen sucht das BZÖ sein Heil in Drohungen gegen den Koalitionspartner und in kleinen Umbildungen

Vizekanzler Hubert Gorbach soll das Bündnis in die Nationalratswahl führen.


Wien – Das BZÖ fällt nicht auf. Die orange Handschrift ist in der Regierung kaum sichtbar. Und die Wähler können das BZÖ nicht wirklich von der FPÖ unterscheiden. – Die Schwächenanalyse ist dem BZÖ nach den katastrophalen Wahlergebnissen noch relativ leicht gefallen. Die richtigen Schlüsse daraus sind schon schwieriger. Einer davon lautet: Mehr Konturen in der Regierungsarbeit zeigen.

Bündnis-Sprecher Uwe Scheuch exerzierte am Donnerstag diesen Versuch der neuen Angriffigkeit vor – und attackierte den Koalitionspartner ÖVP: "Wenn die ÖVP in Ruhe während der EU-Präsidentschaft arbeiten will, wird sie ein Bekenntnis zu den BZÖ-Schwerpunkten abgeben müssen." Denn bei allen orangen Anliegen, von der Schwerarbeiterregelung über Tempo 160 bis zur Ausweitung des Kindergeldes, stoße das BZÖ auf Einsprüche der ÖVP.

Scheuch will das "nicht mehr akzeptieren" und drohte dem Koalitionspartner nicht nur mit Querschüssen während der EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006, sondern auch mit Widerstand gegen ÖVP-Liebkinder: "Wenn die ÖVP unsere Anliegen blockiert, dann würden mir auch die einen oder anderen Sachen einfallen, die wir blockieren können." Welche das sind, das will Scheuch zuerst der ÖVP sagen.

Aus der von Jörg Haider gewünschten Regierungsumbildung nach den Landtagswahlen ist nichts geworden. Kleinere Änderungen aber nimmt das BZÖ vor: Der Salzburger Nationalratsabgeordnete Markus Fauland ist künftig für die interne Kommunikation zuständig, der bisherige Bündniskoordinator Arno Eccher übernimmt die Medienkoordination. Das bedeutet auch eine interne Kräfteverschiebung weg von Haider und hin zu Gorbach. Denn Eccher hat lange für Gorbach gearbeitet – und ersetzt nun den langjährigen Haider-Vertrauten Karl- Heinz Petritz, der bisher Medienkoordinator war.

Scheuch legte sich auch gleich fest: "Gorbach wird als geschäftsführender Bündnisobmann das BZÖ in die Nationalratswahl führen." Eine Festlegung für einen Spitzenkandidaten Gorbach ist das nicht – die soll erst kurz vor der Wahl fallen.

Die Entscheidung, Gorbach zu stärken anstatt ihn abzulösen, wie ursprünglich diskutiert wurde, sorgt parteiintern für Bauchweh. Dieses entspringt nicht unbedingt einer prinzipiellen Ablehnung von Gorbach, sondern schlicht der Sorge, der Mann könnte mit seinen vielen Aufgaben überfordert sein: Vizekanzler und Infrastrukturminister, jetzt soll er sich als geschäftsführender BZÖ-Obmann auch noch verstärkt um alle Angelegenheiten der Partei kümmern – und das bei den vielen, von Gorbach so gern wahrgenommenen Auslandsreisen. Außerdem bringen "Parteifreunde" auch noch gesundheitliche und private Probleme des Vizekanzlers ins Spiel. Dieser bleibt ungerührt: Er mache das, er schaffe das. (eli, völ/DER STANDARD, Printausgabe, 18.11.2005)

  • Orange Symbole gebe es einige, Jörg führt sie immer wieder vor, allein die orange Signalwirkung lässt noch zu wünschen übrig. Daher muss jetzt die ÖVP als Reibebaum herhalten, auf dass die Kontur des BZÖ besser sichtbar werde.
    foto: standard/corn heribert

    Orange Symbole gebe es einige, Jörg führt sie immer wieder vor, allein die orange Signalwirkung lässt noch zu wünschen übrig. Daher muss jetzt die ÖVP als Reibebaum herhalten, auf dass die Kontur des BZÖ besser sichtbar werde.

Share if you care.