UNO-Vertreter: CIA-Gefängnis in Ungarn

25. November 2005, 15:13
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Ungarisches Außenministerium weist Vorwürfe zurück - Schweden und Norwegen untersuchen Flugverkehr

Budapest - Das ungarische Außenministerium wies die Vorwürfe vehement zurück: Nein, es gebe keine Geheimgefängnisse der CIA in Ungarn.

Der ehemalige UNO-Menschenrechtsbeauftragte in Afghanistan, Cherif Bassiouni, hatte in einem Interview mit der linken italienischen Zeitung Il Manifesto gesagt, US-Häftlinge würden von Afghanistan "zu geheimen Gefängnissen unter amerikanischer Kontrolle in Ländern wie Polen, Rumänien, und Ungarn" geschickt. Die drei Staaten seien verantwortlich dafür, der CIA erlaubt zu haben, mutmaßliche Terroristen zu foltern. In den letzten drei Jahren habe das Pentagon eine Struktur und Organisation von Geheimgefängnissen geschaffen, um Leute zu verschieben und als Alternative zu Guantánamo. Bassiouni hatte im März 2005 in einem Bericht über die Menschenrechtssituation in Afghanistan heftige Kritik an den von den USA geführten Truppen geübt.

Die schwedische und die norwegische Regierung kündigten indes Untersuchungen zu möglichen Gefangenentransporten an, nachdem Landungen von CIA-Flugzeugen bekannt wurden. Die schwedische Regierung sei über diese Flüge nicht informiert worden, sagte der Staatssekretär Lars Danielson.

Die Vorfälle werden in Schweden besonders kritisch beäugt: Am 18. Dezember 2001 wurden die zwei Ägypter Ahmed Agiza und Muhammed Zery von der CIA aus Stockholm mit einer Gulf- stream V entführt. Die beiden gaben später an, in einem Gefängnis in Kairo gefoltert worden zu sein. (APA, awö/DER STANDARD, Printausgabe, 18.11.2005)

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