Muzicant sieht "massiven Durchbruch"

17. November 2005, 17:35
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Präsident der Israeltischen Kultusgemeinde: Es wird "nicht mehr Monate, sondern nur noch Wochen" dauern

Wien/New York - Ariel Muzicant, Präsident der Israeltischen Kultusgemeinde (IKG), sieht einen "massiven Durchbruch" auf dem Weg zur Erlangung der Rechtssicherheit. Bis zur Abweisung der letzten Entschädigungsklage gegen die Republik Österreich vor einem US-Gericht werde es "nicht mehr Monate, sondern nur noch Wochen" dauern, so der Präsident am Donnerstag.

Laut Muzicant sei bei der gestrigen Aussprache mit der zuständigen Richterin in New York vereinbart worden, innerhalb von zwei Wochen noch "technische Unterlagen" beizubringen: "Wir gehen davon aus, dass die Klage dann abgewiesen wird. Damit ist für uns die Whiteman-Klage erledigt und die Rechtssicherheit gegeben."

Scharfe Kritik übte Muzicant an dem letzten Kläger, der sich weigert, die Klage zurückzuziehen. Dieser kämpfe "nur um seine eigenen Forderungen, die zu Lasten der anderen gehen würden".

Begrüßt wird von Muzicant der gestrige Beschluss des Nationalrates, mit dem eine Beschleunigung der Auszahlungen aus dem Entschädigungsfonds möglich sein wird. Die Betroffenen sollten sich jedoch keine falschen Hoffnungen machen. Auch nach Erreichung der Rechtssicherheit werde es noch Wochen und Monate dauern, bis die ersten Zahlungen erfolgen können. Muzicant rechnet damit frühestens im Frühjahr kommenden Jahres. (APA)

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