EU-Parlament billigt Chemikalien-Verordnung

29. November 2005, 14:44
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Nach der kompliziertesten Abstimmung der EU-Parlamentsgeschichte wurde mit großer Mehrheit einem Kompromiss der großen Fraktionen zugestimmt

Straßburg - Das EU-Parlament hat am heutigen Donnerstag nach einer mehrstündigen Abstimmung mit großer Mehrheit einem Kompromiss der großen Fraktionen zur geplanten Chemikalienpolitik (REACH) zugestimmt. Die Grünen und Liberalen sowie Vertreter der Linken setzten sich allerdings mit ihrem Antrag durch, bei der Zulassung von gefährlichen Chemikalien eine Frist von fünf Jahren einzuführen. Die Konservativen sprechen sich dagegen, ebenso wie der Rat, für eine Entscheidung von Fall zu Fall aus.

Die Abstimmung selbst war die komplizierteste und längste in der bisherigen Geschichte des EU-Parlaments, nachdem es mehr als 1.000 Änderungsanträge gegeben hatte. Mit der neuen Chemikalienverordnung werden 30.000 Chemikalien, von denen ein Unternehmen mehr als eine Tonne erzeugt oder importiert registrierungspflichtig. Besonders gefährliche Stoffe brauchen künftig eine eigene Zulassung. (APA)

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