SPÖ fordert Aufklärung über mögliche CIA-Flüge über Österreich

22. November 2005, 20:07
2 Postings

Parlamentarische Anfragen an Verteidigungsminister Platter und Verkehrsminister Gorbach gestellt

Wien - In Form parlamentarischer Anfragen an Verteidigungsminister Günter Platter (V) und Verkehrsminister Hubert Gorbach (B) will SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal herausfinden, ob der US-Geheimdienst CIA auch in Österreich Überflüge oder Landungen durchgeführt hat. Flugzeuge der CIA sollen zwischen Jänner 2004 und Jänner 2005 in verschiedenen EU-Ländern ohne Kenntnis der jeweiligen Regierungen zwischengelandet sein. Bei den Flügen sollen u.a. mutmaßliche Terroristen in Geheimgefängnisse transportiert worden sein, argumentierte Gaal am Donnerstag in einer Aussendung seine Anfragen.

Das Verteidigungsministerium wollte auf Anfrage der APA inhaltlich nicht darauf eingehen. Im Büro von Minister Günther Platter hieß es nur, man werde die Anfrage innerhalb der vorgegebenen Frist von sechs Wochen beantworten.

Gaal verwies darauf, dass die schwedische, die spanische und die norwegische Regierung Untersuchungen zu diesen Vorfällen angekündigt hätten. "Da keinesfalls ausgeschlossen werden kann, dass auch Österreich betroffen ist, fordere ich die Minister zu einer Stellungnahme auf."

Die Zeitung "Washington Post" hatte berichtet, die CIA unterhalte acht geheime Gefängnisse. Zu den Standorten gehörten neben Thailand und Afghanistan auch "mehrere Demokratien in Osteuropa". (APA)

Share if you care.