Irakischer Innenminister kündigt Bestrafung der Schuldigen an

21. November 2005, 14:49
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Jabr spielt aber Vorwurf der massenhaften Folterungen herunter - Irakische und US-Experten sollen Untersuchungen durchführen

Bagdad/Washington/Paris - Der irakische Innenminister Bayan Jabr hat eine konsequente Bestrafung der Schuldigen angekündigt. Eine Kommission unter Leitung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Rosh Nuri Shawis werde die Vorwürfe untersuchen. Im Keller eines zum Innenministerium gehörenden Gebäudes waren am Sonntag rund 170 Häftlinge entdeckt worden, von denen einige deutliche Folterspuren aufwiesen. Der Innenminister wies den Vorwurf zurück, dort sei massenhaft gefoltert worden, räumte aber ein, in dem Keller seien sieben gefolterte Häftlinge gefunden worden.

Jabr wies am Donnerstag vor Journalisten zugleich Vorwürfe zurück, in dem Gefängnis seien vor allem Sunniten interniert worden. Dort seien Terroristen aus arabischen Staaten festgehalten worden, sagte Jabr, der als Beweis ausländische Ausweise vorzeigte. Er bezeichnete die Häftlinge als die schlimmsten der Terroristen. Einem von ihnen werde unter anderem ein Anschlag mit einer ferngezündeten Autobombe zur Last gelegt, bei dem 66 Iraker getötet worden seien.

"Gefährliche Terroristen"

Jabr deutete an, einige der Häftlinge unterstützten die Aufständischen und wollten an ihm persönlich Rache nehmen oder ihn unter Druck setzen. In dem Gefängnis im Stadtteil Jadriya seien "gefährliche Terroristen" inhaftiert gewesen. Sieben der besagten 173 Gefangenen seien offenbar geschlagen worden, erklärte der Minister. Die Verantwortlichen sollten zur Rechenschaft gezogen und nach dem Gesetz bestraft werden.

Einer der Häftlinge, ein Schiit, leide an Polio. Er sei von sunnitischen Aufständischen angeheuert worden, um einen Bombenanschlag zu verüben. Jabr betonte, in dem Gefängnis sei niemand getötet worden. Entsprechende Vorwürfe seien haltlos. Sein Stellvertreter Hussein Kamal kündigte an, alle Gefängnisse unter ein einheitliches Kommando zu stellen, um Misshandlungen künftig zu verhindern.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan äußerte sich besorgt. "Die Vereinten Nationen haben immer wieder auf die andauernden Menschenrechtsverletzungen im Irak hingewiesen und vor allem auf die fehlenden Prozesse gegen die Folterungen von Häftlingen", hieß es in einer Erklärung. (APA/dpa/AP/red)

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