EU-Parlament stimmt über umstrittene Chemikalienverordnung ab

17. November 2005, 15:06
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Das bislang größte Gesetzesvorhaben der EU wird 40 bestehende Richtlinien zusammen­fassen - binnen elf Jahren müssen Unter­nehmen rund 30.000 Stoffe erheben

Straßburg - Das Europaparlament stimmt am Donnerstag in erster Lesung über die umstrittene Chemikalienverordnung REACH ab. In wichtigen Punkten des Mammutgesetzes erzielten die drei größten Fraktionen vorab einen Kompromiss, durch den der Mittelstand entlastet wird.

REACH (Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien) verlangt von den Unternehmen, binnen elf Jahren umfassende Datensätze von rund 30.000 Stoffen zu erheben. Eine noch zu schaffende EU-Behörde wird die Daten prüfen und die Substanzen gegebenenfalls für den Markt zulassen. Damit sollen der Umwelt- und Verbraucherschutz entscheidend gestärkt werden.

Industrie läuft Sturm

Die Industrie lief Sturm gegen die Verordnung, weil sie ihre globale Wettbewerbsfähigkeit durch Milliardenkosten bedroht sieht. Verbraucherschützer und Ärzteverbände verlangten hingegen strenge Regeln zum Schutz vor schweren Krankheiten und Allergien.

Die Abstimmung im Parlament wird mehrere Stunden dauern, insgesamt wurden mehr als 1.000 Änderungsanträge eingereicht. Die Mitgliedsländer müssen der Verordnung noch zustimmen. (APA/dpa)

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