Stadtsenat wird 13 Mitglieder haben

17. November 2005, 18:25
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In der vergangenen Legislaturperiode waren es 14 Stadträte - Nur mehr ein Sitz für FPÖ - Strache sieht Eklat

Wien - Einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des Wiener Gemeinderates hat Bürgermeister Michael Häupl (S) am Donnerstag die Größe des zukünftigen Stadtsenats bekannt gegeben: Dieser wird 13 Mitglieder haben, um eines weniger als in der abgelaufenen Legislaturperiode. Die FPÖ zeigte sich empört. Denn bei 14 Mitgliedern wären ihr zwei nicht amtsführende Stadträte zugestanden - so ist es nur einer.

Der Wiener Stadtsenat besteht ab morgen somit aus acht amtsführenden SPÖ-Stadträten und fünf Stadträten ohne jegliche Kompetenz, wobei ÖVP und Grüne jeweils zwei derartige Ämter besetzen dürfen. Die FPÖ hat statt drei in Zukunft nur mehr einen Stadtrat.

Häupl begründete seine Entscheidung damit, dass der Stadtsenat arbeitsfähig sein müsse und eine Verkleinerung des Teams der regierenden Stadträte darum nicht in Frage gekommen sei. Gleichzeitig sei der Vorschlag aber auch ein Signal für eine "größtmögliche Effizienz". SP-Klubchef Christian Oxonitsch zeigte sich überzeugt, dass die Kontrollrechte der Opposition gewahrt blieben.

FP-Chef Heinz-Christian Strache sprach hingegen von einem "Eklat". Häupl habe ihm gegenüber mit Einsparungsgründen argumentiert. Das sei "unglaublich und skandalös". Eine tatsächliche Einsparung wäre es gewesen, wenn Häupl den Stadtsenat insgesamt auf neun oder höchstens zehn Personen reduziert hätte, meinte Strache in einer Pressekonferenz.

Laut Strache haben die Gespräche mit der SPÖ jedenfalls kein Arbeitsübereinkommen gebracht. Die Freiheitlichen wollen nun als einzige Oppositionspartei agieren: "Alle anderen Parteien haben sich gegen die FPÖ eingehängt, um sich gegenseitig die Pfründe zu sichern." (APA)

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