Prokop gegen Koalition mit Strache

17. November 2005, 22:27
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Innenministerin: Aussagen des FP-Chefs sind "nicht nur ausländerfeindlich, sondern auch österreichfeindlich"

Wien - Innenministerin Liese Prokop (V) lehnt eine Koalition der ÖVP mit der FPÖ unter Heinz-Christian Strache ab. Prokop wirft Strache in den "Oberösterreichischen Nachrichten" vor, das Asylthema zu missbrauchen - die Grenze "ist jetzt sicher überschritten". Die Aussagen von Strache seien "nicht nur ausländerfeindlich, sondern auch österreichfeindlich".

"Ablehnungshetze"

Prokop: "Es geht bis hin zur totalen Ablehnungshetze gegen die EU. Man muss Probleme ansprechen und lösen. Dazu sind sie nicht bereit. Für die ist es nur Wählerfang". Und Strache "lügt und sagt, ein Asylwerber kriegt 1.000 Euro auf die Hand. Völliger Blödsinn: 40 Euro pro Monat bekommt ein Asylwerber, womit er seine Toiletteartikel usw. selber kaufen muss".

Darauf angesprochen, dass Niederösterreichs VP-Landeshauptmann Erwin Pröll die längste Zeit gegen eine Koalition mit der FPÖ Jörg Haiders war und befragt, ob dies jetzt auch für die Strache-FPÖ gelte, sagte die Innenministerin: "Ja. Für mich sind Parteien daran zu messen, was sie tun und natürlich welche Form der Präsentation sie wählen".

Lösungskompetenz

Zu Umfragen, dass die Österreicher am liebsten künftig eine Große Koalition wollten, sagt Prokop, "weil die Wähler den Streit nicht wollen. Sie wollen Lösungskompetenz. Daher ist eine Große Koalition nur sinnvoll, wenn dadurch keine Blockade entsteht". (APA)

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    Im Gegensatz zum Tiroler ÖVP-Landeshauptmann Herwig van Staa schließt Innenministerin Prokop eine Koalition mit der FPÖ unter Heinz-Christian Strache aus.

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