Analyse: Grüne Fundis feiern ersten Etappensieg

16. November 2005, 18:21
48 Postings

Beim ersten Kräftemessen im neuen Gemeinderatsklub setzte sich das linke Lager durch

Bei den wichtigsten Personalentscheidungen punkteten sie gegen die Realos und können somit die Weichen für die nächsten fünf Jahre stellen.


Wien – Monika Vana war am Mittwoch das Gesicht grinsend eingefroren. Die Freude darüber, sich im Kampf um den zweiten Stadtratposten für die Wiener Grünen gegen Claudia Smolik am Dienstagabend – wenn auch nur äußerst knapp – durchgesetzt zu haben, war offenbar übermächtig.

Grund zur Freude haben die Fundis, zu denen auch Vana zu rechnen ist, allemal: Die konstituierende Sitzung des Rathausklubs kann als voller Erfolg für sie gewertet werden. Versuche, Vana zu verhindern, waren schon im Vorfeld gescheitert. So wurde etwa probiert, die bisher keiner Gruppe zurechenbare neue Abgeordnete Sabine Gretner ins Spiel um den zweiten Stadtratsposten (erster ist David Ellensohn) zu bringen.

Aber nicht nur die Niederlage der Pragmatikerin Smolik – sie wurde dann immerhin Klubchef-Stellvertreterin – und die Inthronisierung Vanas sind für das Erstarken des Fundi-Flügels ein Beleg. Auch bei den wichtigen Ausschüssen setzten sie sich durch. Martin Margulies ist sowohl im Kontrollausschuss wie in jenem für Finanzen und Wirtschaft Hauptmitglied. Und das zweite grüne Kontrollausschuss-Mitglied, Waltraut Antonov, wird auch nicht als "Pragmatikerin a'la Christoph Chorherr" beschrieben.

Die Bundes-Grünen geben sich offiziell betont gelassen. Inoffiziell blickt man jedoch mit Sorge Richtung Wien. Die Freude über die mangelnde Mobilisierungskraft der Fundi-Partie beim Bundeskongress am letzten Wochenende ist verflogen. Böse Zungen fragen sich längst, wie lange noch Klubchefin Maria Vassilakou die Zügel in der Hand hält. Heikel wird es spätestens dann, wenn es um eine grüne Regierungsbeteiligung im Bund geht. Da gibt es aus Sicht der Wiener Fundis nur einen Weg: rot-grün. Eine Partnerschaft mit der ÖVP war für das linke Lager schon Anfang 2003 unvorstellbar.

Ob dies nicht alles Indizien für einen Linksruck der Wiener Grünen sind, beantwortete Vassilakou enerviert: "Es widerstrebt mir, auf ÖVP-Bezeichnungen einzugehen." Der Wiener VP-Geschäftsführer Norbert Walter erinnerte bereits am Mittwoch genüsslich an das grüne Wirtschaftsprogramm, in dem bereits "Tiefgaragen unter anderem deshalb ablehnt, weil dadurch überwiegend Arbeitsplätze für Männer geschaffen werden".

Jedenfalls entscheidet sich mit der Personal- und Themenbesetzung, wohin sich die Grünen in den nächsten Jahren entwickeln werden. Im jüngsten Wahlkampf hatten die Wiener Grünen zuletzt voll auf das Thema "Grundsicherung" gesetzt – waren mit dieser Botschaft allerdings vor allem in den klassischen Arbeiterbezirken nur mäßig angekommen. Das Grüne Kernthema Umwelt hingegen war mit einem spät und weitgehend lieblos zusammengestellten Programm links liegen gelassen worden. Oftmalige Feinstaub-Spitzenwerte waren nicht einmal aufgefallen.

Gleichzeitig waren aber die bürgerlichen Realo-Kandidaten in den Bezirken – Thomas Blimlinger in Neubau und Heribert Rahdjian in der Josefstadt – überdurchschnittlich erfolgreich. Auf Gemeinderatsebene hingegen zeichnet sich für die "Realos" die Fortsetzung von Einzelkämpfer- Schicksalen ab. Wie Christoph Chorherr bereits im Wahlkampf einsam um Vorzugsstimmen warb – und Sigrid Pilz kaum in Erscheinung treten konnte. Dass sie den so genannten Lainz-Skandal aufgedeckt hatte, war in keiner Weise verwertet worden. (DER STANDARD, Printausgabe, 17.11.2005)

Von Roman David-Freihsl und Peter Mayr
Share if you care.