Debatte über Afghanistan-Einsatz nach Anschlag in Kabul entbrannt

24. November 2005, 11:14
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Toter Soldat in Köln erwartet - Designierter Außenminister Steinmeier: Militäreinsatz notwendig

Berlin - Nach dem tödlichen Anschlag auf deutsche Bundeswehrsoldaten in Kabul hat die Opposition eine Debatte über den Einsatz in Afghanistan entfacht. Die FDP stellte am Mittwoch die Sicherheitsvorkehrungen in Frage. Grüne und Linkspartei warnten vor einer Verschmelzung der ISAF-Mission zum Wiederaufbau Afghanistans und der Antiterror-Operation Enduring Freedom. Der getötete Soldat, ein 44-jähriger Oberstleutnant aus Bayern, sollte am Abend nach Deutschland überführt werden.

Die beiden Verletzten wurden in der Nacht im Bundeswehrkrankenhaus in Koblenz operiert und befinden sich in stabilem Zustand. Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, handelt es sich um einen 38-jährigen Hauptfeldwebel und einen 31-jährigen Oberfeldwebel aus Bayern. Sie waren am Dienstagabend an Bord einer Bundeswehrmaschine in Köln gelandet und der Auskunft zufolge sofort ins Bundeswehrkrankenhaus nach Koblenz weitertransportiert worden.

Der Leichnam des getöteten Soldaten sollte mit militärischer Ehrerweisung in Köln empfangen werden. Die Maschine wurde gegen 21.00 Uhr auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln/Wahn erwartet. Verteidigungsminister Peter Stuck und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, wollten an dem Zeremoniell teilnehmen.

Die FDP forderte eine umfassende Aufklärung von der Bundesregierung über den Vorfall. Die Frage müsse geklärt werden, ob die Bundeswehr für Auslandseinsätze mit stärker geschützten Fahrzeugen ausgerüstet werden müsse, verlangte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, in der "Welt".

Der Vorsitzende der Linksfraktion, Oskar Lafontaine, forderte unterdessen erneut ein Ende des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Mehr Information oder eine Diskussion über den Einsatz von Fahrzeugtypen bedeuteten keine Hilfe, erklärte Lafontaine. Er warnte auch: "Die von den NATO-Botschaftern ins Auge gefasste engere Verzahnung von ISAF mit der Antiterror-Operation Enduring Freedom erhöht die Gefahr weiterer Anschläge auch auf die ISAF-Soldaten."

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei sprach sich ebenfalls deutlich gegen die Verzahnung von ISAF und der amerikanisch geführten Operation Enduring Freedom aus. "Dieses miteinander zu verschmelzen hieße im Klartext, die Vorteile und Erfolge von ISAF wieder rückgängig zu machen", sagte er im Deutschlandradio Kultur. Außerdem betrachtete er es als problematisch, wenn aus der ISAF-Schutztruppe eine Besatzungsarmee werde. Unter dieser Bedingung dürfte die Bundeswehr nicht mehr teilnehmen.

Der designierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht dennoch keine Alternative zur Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. Steinmeier sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Rande des SPD-Parteitags am Mittwoch in Karlsruhe, im Bundestag bestehe breiter Konsens, dass die Präsenz internationaler Truppen in Afghanistan nötig sei. "Sonst würde der Stabilisierungsprozess ... möglicherweise in sich zusammenfallen", warnte er. Anschläge wie der vom Montag seien jedoch Anlässe, immer wieder zu überprüfen, "ob solche Einsätze verantwortbar sind". (APA/AP/Reuters)

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