Stoiber will bis Mitte Dezember bayerisches CSU-Kabinett umbilden

20. November 2005, 19:36
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Staatskanzleichef Huber wahrscheinlicher Nachfolger des scheidenden Wirtschaftsministers Wiesheu

München - Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber wird den Nachfolger des scheidenden Wirtschaftsministers Otto Wiesheu (beide CSU) bereits Mitte Dezember ernennen. Stoiber werde mit seinem "neu gestalteten Kabinett" am 20. und 21. Dezember in Klausur gehen, teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit.

Die Spitze der CSU-Landtagsfraktion ist mit dem Fahrplan einverstanden. In Kabinettskreisen gilt mittlerweile als gesichert, dass Staatskanzleichef Erwin Huber Wiesheus Posten übernimmt. Wiesheu wechselt im Jänner in den Vorstand der Deutschen Bahn. Stoiber wollte die Nachfolge ursprünglich erst im Jänner bei der Landtagsklausur in Wildbad Kreuth bekannt geben.

Verbleib Hubers kaum vorstellbar

Vereidigt werden könnten neue Kabinettsmitglieder bei den letzten Landtagssitzungen vor den Weihnachtsferien, die für den 13. bis 15. Dezember angesetzt sind, hieß es. Ein Verbleib Hubers in der Staatskanzlei gilt in Kabinettskreisen als kaum vorstellbar, da der Niederbayer bis zum Rückzieher Stoibers von einem Berliner Ministeramt selbst Regierungschef im Freistaat werden wollte.

Offen ist, wer neuer Staatskanzleichef werden soll. Ein Kandidat ist Umweltminister Werner Schnappauf, der bis zur Bundestagswahl auch als möglicher Innenminister gehandelt worden war. Ebenfalls unklar ist, ob Stoiber in einer größeren Aktion gleich mehrere Posten neu besetzen wird. "Dagegen spricht viel. Stoiber ist momentan nicht in der Position der Stärke, wie er sie mal hatte", sagte ein führender CSU-Politiker. Für möglich gehalten wird daher eine zweite Kabinettsumbildung Ende 2006 oder 2007, um vor der Landtagswahl 2008 mit frischen Kräften in den Wahlkampf ziehen zu können.

Ebenfalls offen ist das Schicksal von Wirtschaftsstaatssekretär Hans Spitzner. Ein neuer Wirtschaftsminister Huber würde bei der Besetzung des Postens ein gewichtiges Wort mitreden, hieß es. Andererseits sei auch der Regionalproporz zu beachten. Spitzner ist Chef des Oberpfälzer CSU-Bezirksverbands und der einzige Oberpfälzer im Kabinett. Ein möglicher Spitzner-Nachfolger wäre der Schwabe Franz Josef Pschierer, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Landtag.

Die bisher bei Huber liegende Zuständigkeit für Medienpolitik wird nach Einschätzung informierter Kreise wahrscheinlich in der Staatskanzlei verbleiben, da Staatsverträge wie der zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk am besten dort aufgehoben seien.

Landtagsfraktionschef Joachim Herrmann ist unterdessen optimistisch, dass die CSU nach den Querelen um Stoiber wieder aus dem Stimmungstief herauskommt. Stoiber sei ein guter Ministerpräsident und ein guter Parteivorsitzender, sagte Herrmann am Dienstag im WDR. Der Parteivorstand habe deutlich gemacht, dass er hinter Stoiber stehe und weiter mit ihm zusammen arbeiten wolle. Er sehe "sehr gute Chancen", auch in Zukunft wieder Wahlergebnisse von 50 Prozent plus x zu erreichen, sagte Herrmann. (APA/dpa)

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