Nur rund 62 Prozent für Hubertus Heil als SPD-Generalsekretär

16. November 2005, 19:13
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Deutlich weniger Stimmen als sein Vorgänger Klaus Uwe Benneter

Karlsruhe - Die SPD hat den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Hubertus Heil mit nur 61,7 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen Generalsekretär gewählt.

Heil erhielt damit am Dienstag beim SPD-Parteitag in Karlsruhe deutlich weniger Stimmen als sein Vorgänger Klaus Uwe Benneter, für den im vergangenen Jahr 78 Prozent votiert hatten. Das Ergebnis dürfte mit Heils umstrittener Rolle in der Führungskrise der Partei zu tun haben. Er hatte gegen den Willen des damaligen Parteichefs Franz Müntefering die Kandidatur der Parteilinken Andrea Nahles als Generalsekretärin unterstützt. Als diese sich im Vorstand durchsetzte, erklärte Müntefering seinen Rückzug. Nahles' Unterstützer werden von vielen in der SPD für die Führungskrise verantwortlich gemacht. Nahles selbst zog ihre Kandidatur später zurück. Der neuen Parteichef Matthias Platzeck hatte Heil als Generalsekretär vorgeschlagen.

Neuordnung der SPD-Spitze

Die Wahl Heils ist Teil der umfassenden Neuordnung der SPD-Spitze beim Parteitag. Platzeck war am Vormittag mit 99,4 Prozent der Stimmen gewählt worden, dem besten Ergebnis für einen Vorsitenden seit 1948.

SPD hat "in den Abgrund geschaut"

Heil hatte sich in seiner Bewerbungsrede vor den Delegierten hinsichtlich der SPD-Krise selbstkritisch geziegt. "Durch die Auseinandersetzungen der vergangenen Wochen haben wir unseren Parteivorsitzenden Franz Müntefering verloren", sagte er. "Viele haben Fehler gemacht, ich auch." Viele hätten mithelfen können, diese Eskalation zu vermeiden, sagte Heil.

"Unsere Partei hat an jenem Montag in den Abgrund geschaut", sagte Heil mit Blick auf den unerwarteten Rückzug Münteferings am 31. Oktober. "Unsere Mitglieder und Wähler waren zu recht stinksauer." Viele Erklärungsversuche hätten die Diskussion nicht besser gemacht. Der SPD-Politiker versicherte: "Ich habe gelernt, dass wir mehr miteinander und weniger übereinander reden müssen."

Heil forderte die SPD dazu auf, sich mit allen auseinander zu setzen, die das Soziale in Deutschland bewusst an den Rand drängen wollen. Auch müsse die Linkspartei als politischer Gegner attackiert werden. "Wir müssen uns auch mit der PDS auseinander setzen, die letztlich auch den sozialen Zusammenhalt gefährdet."

Den Kampf gegen Rechtsextremismus will Heil zu einer zentralen Aufgabe machen. "Wir alle müssen diese neuen Nazis gemeinsam bekämpfen", sagte der 33-Jährige. Es sei eine Aufgabe der Sozialdemokraten dafür zu sorgen, "dass sich diese braune Pest nirgendwo in Deutschland festsetzen kann".

Das Amt des Generalsekretärs wurde bei der SPD erst 1999 eingerichtet. Den Posten hatte von Dezember 1999 bis Dezember 2002 Müntefering inne, dann der heutige SPD-Parlamentsgeschäftsführer Olaf Scholz. Scholz hatte im November 2003 bei seiner Wiederwahl auf den Posten mit 52,6 Prozent das bisher schlechteste Ergebnis bei einer Generalsekretärswahl erreicht. (APA/Reuters)

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