Merkel weist Kritik an Koalitionsvereinbarung zurück

16. November 2005, 10:24
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"Die Vorteile überwiegen die Nachteile"

Berlin - Die designierte deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Kritik zurückgewiesen, die Union habe sich in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu wenig durchgesetzt. "Die Vorteile überwiegen die Nachteile, auch wenn wir nicht alles durchsetzen konnten, was wir wollten", sagte Merkel (CDU) am Montagabend im Fernsehsender ARD zum Koalitionsvertrag.

Die Union habe zentrale Punkte wie den Bürokratieabbau oder die Änderungen des Kündigungsschutzes durchgesetzt. Für andere Dinge habe die Zeit der Koalitionsverhandlungen nicht ausgereicht, sagte Merkel. Es gebe aber gute Ansätze etwa bei den Kombilöhnen oder mehr Zukunftssicherheit im Rentensystem. Man habe Verantwortung für Deutschland übernehmen wollen, sagte Merkel.

Am Wochenende hatte der CDU-Finanzexperte Friedrich Merz Parteichefin Merkel scharf angegriffen. Er könne in der Koalitionsvereinbarung die Handschrift der Union nicht erkennen, die Union zahle für das Kanzleramt einen hohen Preis, hatte Merz gesagt.

Parteitage von CDU und SPD hatten am Montag mit sehr großer Mehrheit die Koalitionsvereinbarung gebilligt. Bei der CSU gab es keine Gegenstimmen. (APA/Reuters)

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