CSU im bayerischen Landtag stellt sich hinter Stoiber

16. November 2005, 10:28
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Fraktionschef: CSU-Chef wir gegen Große Koalition nicht quer schießen - Stoiber verzichtete mit Bundestagsmandat auch auf Kostenpauschale

Berlin/München - Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Joachim Herrmann, sieht gute Chancen für seine Partei, nach den Querelen um Ministerpräsident Edmund Stoiber wieder aus dem Stimmungstief herauszukommen. Stoiber sei ein guter Regierungschef Bayerns und ein guter Parteivorsitzender, sagte Herrmann am Dienstag im WDR.

Der Parteivorstand habe deutlich gemacht, dass er hinter Stoiber stehe und weiter mit ihm zusammen arbeiten wolle, sagte Herrmann. Er sehe "sehr gute Chancen", auch in Zukunft wieder Ergebnisse von 50 Prozent oder mehr zu erreichen.

Profil der CSU verdeutlichen

Der CSU-Landtagsfraktion kommt nach Ansicht Herrmanns die "besondere Aufgabe" zu, das Profil der CSU zu verdeutlichen. In Berlin werde die CSU-Landesgruppe im Bundestag, in die Großen Koalition eingebunden, immer zu Kompromissen gezwungen sein. "CSU pur" gebe es nur in Bayern. Herrmann betonte den Willen Stoibers und der CSU zur guten Zusammenarbeit mit der künftigen deutschen Regierung. "Edmund Stoiber wird nicht quer schießen, die CSU wird nicht quer schießen", sagte Herrmann im "Deutschlandradio".

Stoiber hatte am Montag auf sein Bundestagsmandat verzichtet. Wie eine Sprecherin des Bundestages am Dienstag in Berlin auf Anfrage mitteilte, wurde dieser Schritt bereits zum 8. November wirksam. Auf die den Abgeordneten zustehende steuerfreie Kostenpauschale in Höhe von monatlich 3.589 Euro hat Stoiber demnach verzichtet.

Kritik aus eigenen Reihen

Der Ministerpräsident war als Nummer Eins der CSU-Landesliste Mitglied des Bundestages geworden. Er war zunächst als Wirtschaftsminister im Kabinett der designierten Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgesehen gewesen, hatte dann aber überraschend entschieden, in Bayern zu bleiben. Damit zog er Kritik in den eigenen Reihen auf sich.

Für Stoiber zieht jetzt der CSU-Politiker Johannes Singhammer in den Bundestag ein. Singhammer hatte dem Parlament bereits seit 1994 angehört, bei der vergangenen Bundestagswahl aber ein erneutes Mandat verfehlt. (APA/AP/dpa)

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