A1-Blockade gegen Flüchtlingslager verboten

20. November 2005, 19:01
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Eine geplante Sperre der A1 bei St. Georgen wurde untersagt, eine Demonstration gegen das Lager soll es trotzdem geben

...Die Zahl der Asylanträge sank heuer um 15 Prozent

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St.Georgen - Die von der "Bürgerplattform St. Georgen" am kommenden Samstag geplante Blockade der Westautobahn wird es nicht geben. Die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck erteilte der Kundgebung, die sich gegen die Asyl- Erstaufnahmestelle Thalham richtet, eine Absage. "Nach genauer Prüfung sind wir zu dem Schluss gekommen, die Demonstration zumindest auf der Autobahn zu untersagen", so Bezirkshauptmann Peter Salinger am Montag im Gespräch mit dem Standard.

Von der dreistündigen Totalsperre beider Fahrtrichtung wäre ein 33 Kilometer langer Straßenabschnitt betroffen gewesen, die Umleitungsmaßnahmen wären daher "enorm" und auch die Unfallgefahr "beträchtlich" gewesen, begründet Salinger die Entscheidung. Darüber hinaus hätten sich von der Umleitung betroffene Orte "vehement gegen die Blockade ausgesprochen".

Der Sprecher der Bürgerinitiative, Franz Schneeweiß: "Dann wird es halt eine Blockade in Autobahnnähe geben. Wir demonstrieren auf alle Fälle – es haben sich bereits 700 Personen angemeldet, die ihren Ärger über die katastrophalen Zustände und die hohe Kriminalität in St. Georgen Luft machen wollen", kündigt Schneeweiß an.

Kriminalstatistik

Der ins Treffen geführten "hohen Kriminalität" steht die Kriminalstatistik gegenüber. "Es ist kein signifikanter Anstieg in St. Georgen spürbar", merkt Bezirkshauptmann Salinger an.

"Mehr Erstaufnahmestellen im Osten und Westen" forderte der Bürgermeister von Traiskirchen, Fritz Knotzer (SPÖ). Im Flüchtlingslager Traiskirchen seien "alle am Limit", im Lager befänden sich derzeit zwischen 1300 und 1400 Menschen (derStandard berichtete). Vonseiten des Ministeriums appelliert man an die Solidarität der Länder, Vereinbarungen einzuhalten "und Flüchtlinge in Betreuung zu übernehmen".

Die Zahl der Asylanträge generell ist, laut Innenministerium, in den ersten zehn Monaten 2005 gegenüber dem Vorjahr um 15 Prozent gesunken. Konkret gab es 17.730 Ausländer, die von Jänner bis Oktober um Asyl ansuchten, im Vorjahr waren es noch 20.856 Gesuche. (DER STANDARD-Printausgabe 15.11.2005)

Markus Rohrhofer
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