Bawag-Aufsichtsrat tagt am Donnerstag

17. November 2005, 18:46
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Personelle Konsequenzen dürften zumindest besprochen werden - Präsident Weninger: Unseriös, von "Köpferollen" zu sprechen

Wien - An diesem Donnerstag treten die Aufsichtsräte der Gewerkschaftsbank Bawag P.S.K. neuerlich zusammen.

Dies wurde der APA am Montagnachmittag von informierter Seite bestätigt. Es handle sich zwar um einen schon länger angesetzten tourlichen Aufsichtsrat, das Treffen habe diese Woche aber durch die neue Situation - fertiger Notenbank-Prüfbericht, Ermittlungsverfahren der Finanzaufsicht - eine neue Dynamik bekommen.

Stellungnahme zum Prüfbericht

Die Aufsichtsräte werden in dieser Sitzung formal die Stellungnahme zum Prüfbericht und zum angelaufenen Aufsichts-Verfahren in der Causa Refco-Kredit behandeln. Besprochen werden dürften, wie es heißt, wohl auch personelle Konsequenzen. Ob es entsprechende Beschlüsse zu Vorstands-Ablösen gibt, ist allerdings vollständig offen. Die Sitzung wird am späten Donnerstag-Nachmittag beginnen.

In Finanzkreisen wird erwartet, dass es die Bank nicht auf einen Bescheid für eine Geschäftsleiter-Ablöse ankommen wird lassen, sollte das Aufsichtsverfahren darauf hinaus laufen.

Aufsichtsratschef enge Kooperation mit Aufsichtsbehörde

Bawag-Aufsichtsratspräsident und ÖGB-Finanzchef Günter Weninger bestätigte am Montag, dass sich der Aufsichtsrat der Bank diese Woche mit dem Prüfbericht der Notenbank in der Causa Refco-Kredit befassen wird. Danach werde das Gremium seine Schlussfolgerungen ziehen. Weninger verwahrte sich heute zugleich entschieden dagegen, vorab von einem "Köpferollen" zu sprechen.

Heftige Kritik übte der Bawag-Präsident an heutigen Äußerungen von Finanzminister Karl-Heinz Grasser (ÖVP). Grasser hatte am Rande einer Pressekonferenz die am Freitag voriger Woche erfolgte Einleitung eines behördlichen Ermittlungsverfahrens gegen die Gewerkschaftsbank Bawag durch die Finanzmarktaufsicht (FMA) gerechtfertigt und auch begrüßt: Die FMA wolle "Ordnung schaffen in der Bawag", sagte Grasser vor Journalisten.

In den Augen von Weninger führt das Grasser-Interview "zu völlig falschen Eindrücken. In diesen Aussagen werde, so der oberste Bawag-Kontrollor, "der Eindruck vermittelt, dass in der Bawag etwas 'in Unordnung sei' und dass in der Bawag 'Ordnung geschaffen gehöre'.

Weninger will das nicht auf dem Institut sitzen lassen: "Ich stelle aus der Sicht des Eigentümers und des Aufsichtsrates ganz klar und eindeutig fest, dass die Bank ordentlich geführt wird und dass es bei der Prüfung um die Vergabe eines Kredites geht, der durch betrügerische Handlungen herausgelockt wurde."

Ermittlungsverfahren im Interesse des Eigentümers

Dass in Folge der Prüfung ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sei, liege auch im Interesse des Eigentümers und des Aufsichtsrates, erklärte Weninger in einer Aussendung heute, Montagnachmittag. "Denn damit wird dem Vorstand die Möglichkeit einer Stellungnahme gegeben."

Daraus zu schließen, dass in dem gegenständlichen Fall eine grobe Verletzung der Sorgfaltspflicht vorliege, sei "in höchstem Maße kühn und tendenziös", so Weninger weiter.

"Der Aufsichtsrat wird sich noch in dieser Woche mit dem Bericht beschäftigen und anschließend seine Schlussfolgerungen ziehen. Im Vorhinein diese Schlussfolgerungen in eine bestimmte Richtung zu interpretieren, sprich 'Köpferollen', ist höchst unseriös." Der Aufsichtsrat werde auf jeden Fall mit der Aufsichtsbehörde eng kooperieren. (APA)

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