Peretz: Anreize für Siedler zum Abzug aus dem Westjordanland

17. November 2005, 10:36
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Gesetzesinitiative der Arbeiterpartei - Großzügige Entschädigungen

Jerusalem - Der neue Vorsitzende der israelischen Arbeiterpartei, Amir Peretz, hat am Montag einen Gesetzesantrag im Parlament angekündigt, mit dem Anreize für jüdische Siedler zum Verlassen des Westjordanlandes geschaffen werden sollen. Der bisherige Chef des Gewerkschaftsdachverbandes Histadrut, der vergangene Woche von der Parteibasis zum Nachfolger von Shimon Peres gewählt worden ist, sprach sich für umfangreiche finanzielle Entschädigungen der Siedler aus, die zur Räumung ihrer Siedlungen bereit wären.

Peretz will sich an dem im August durchgeführten Gaza-Abzugsplan orientieren. Das Vorhaben von Ministerpräsident Ariel Sharon, große Teile des Westjordanlandes zu annektieren, würde im Widerspruch zur Roadmap, dem internationalen Friedens-Fahrplan, stehen. Peretz hatte sich nach seiner Wahl zum Chef der Arbeiterpartei zu dem Grundlagenvertrag mit den Palästinensern von 1993 bekannt: "Oslo ist noch lebendig!" (APA)

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