Kein Durchbruch für Öffnung von Grenzübergang Rafah

15. November 2005, 07:50
posten

Wolfensohn warnt vor Tragödie - Verhandlungen sollen Montag fortgesetzt werden

Karni/Gaza-Streifen - Ohne Ergebnis sind am Sonntagabend Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern über eine Öffnung des Grenzübergangs Rafah zu Ende gegangen. Beide Seiten vereinbarten, die Verhandlungen am Montag fortzusetzen, wie aus Teilnehmerkreisen verlautete.

An den Gesprächen nahm der internationale Nahost-Gesandte James Wolfensohn als Vermittler teil. Es wäre eine Tragödie, wenn es nicht bald zu einer Einigung komme, sagte Wolfensohn. Die nächsten 72 Stunden seien von entscheidender Bedeutung für seine Mission, betonte er. Auch US-Außenministerin Condoleezza Rice sprach sich am Sonntag in Jerusalem für eine größere Bewegungsfreiheit der Palästinenser aus.

Garantien verlangt

Israel hat den Grenzübergang zwischen dem Gaza-Streifen und Ägypten vor seinem Abzug aus dem Territorium geschlossen. Vor einer Öffnung verlangt Israel Garantien gegen den Waffenschmuggel und die Einreise von Extremisten. Anfang November hatte die israelische Regierung dem Einsatz von EU-Beobachtern an der Grenze zugestimmt.

Der von UNO, USA, Russland und EU in den Nahen Osten geschickte frühere Weltbank-Chef hatte im Oktober heftige Kritik an der Haltung Israels im Gaza-Streifen geübt. Die israelische Regierung sei "unwillig, die Kontrolle abzugeben, und verhält sich fast, als habe es keinen Abzug gegeben", schrieb er damals an UNO-Generalsekretär Kofi Annan. Wichtige Entscheidungen würden immer wieder heraus gezögert und zur Beratung an Unterausschüsse verwiesen.

Die wirtschaftliche Erholung im Gaza-Streifen sei ohne "dramatische Verbesserungen" im Verkehrsbereich nicht möglich, warnte er. Israel war im August nach 38 Jahren aus dem Gaza-Streifen abgezogen, der seitdem fast völlig von der Außenwelt abgeriegelt ist. (APA/AP)

Share if you care.