Grünes "Fit mach mit"

13. November 2005, 20:08
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Die Grünen rüsten sich für die Nationalratswahl. Die Themen Armut und Umwelt sollen im Mittelpunkt stehen

Bei der Erstellung der Kandidatenliste setzt man auf Bewährtes: Die Neuen sind mehrheitlich auch die Alten.


Innsbruck - Kantig wollen sie sein, ein klares, scharfes Profil zeigen. Die Grünen bemühten sich am Wochenende beim Bundeskongress in Innsbruck, sich fit für die Wahl zu machen. Und schafften es, sich kurz vor Ende der Tagung fast selbst zu zerfleischen. Streitpunkt waren nicht die zwei Leitanträge, mit deren Hilfe die Parteistrategen hoffen, im drohenden schwarz-roten Duell bei der Nationalratswahl punkten zu können. Eine Statutenfrage sorgte für Aufregung. Schnell waren da auch wieder die alten Kodes gefunden: "Basisdemokratie" lautete das oft strapazierte Wort.

Konkret ging es um einen - später angenommenen - Antrag, wonach nicht mehr wie bisher 100 Mitglieder eine Urabstimmung verlangen können. Künftig können dies nur mehr drei Ländergruppen oder ein Drittel der Delegierten. Antragsgegner sehen dies als "demokratisch-zentralistisch à la KPÖ".

Ein emotionaler Schub, der bei den Leitanträge zu den Themen Umwelt und Armut fehlte. Bei Letzterem gab Bundessprecher Alexander Van der Bellen das Ziel vor: In den nächsten ein bis zwei Legislaturperioden müsse es gelingen, die Armut zu "halbieren". In dem einstimmig angenommene Leitantrag findet sich etwa die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung mit Einkommensausgleich. Vielen Delegierten war dies zu wenig. Die Führung beruhigte: Es handle sich bei dem Papier um "Work in Progress". Einstimmig verabschiedeten die 250 Delegierten den Umweltantrag von Vize-Parteichefin Eva Glawischnig.

Am Samstag hatte Van der Bellen die Regierung attackiert. Diese sei "total außer Tritt". Bundeskanzler Wolfgang Schüssel warnte er vor einer Koalition mit der FPÖ und ihrem Parteichef Heinz-Christian Strache. Diesen "politischen Feind" nannte Van der Bellen einmal mehr "Hassprediger".

"Feinde" gab es aber am Samstag auch in den eigenen Reihen. Wurde doch die Bundesliste für die Nationalratswahl erstellt. Selbst Van der Bellen musste sich einem Gegenkandidaten stellen. Einem Jausengegner: Nur 28 Stimmen konnte der Steirer Franz Sölkner gewinnen. 202 der 230 gültigen Stimmen - oder 87,83 Prozent - entfielen auf Van der Bellen. 2002 hatte er noch 95,2 Prozent.

Nichts anbrennen ließ Vize-Parteichefin Eva Glawischnig. Sie schaffte mühelos Platz zwei. Dahinter: die Vorarlbergerin Sabine Mandak, Sicherheitssprecher Peter Pilz, Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny und der AK-Budgetexperte Bruno Rossmann. Behindertensprecherin Theresia Haidlmayr hat als Listensiebente gute Chancen auf den Wiedereinzug in den Nationalrat. (DER STANDARD, Printausgabe, 14.11.2005)

Von Peter Mayr
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