Knoll: Bundesrat "kein bloßes Vor- oder Nachspiel zum Nationalrat"

13. November 2005, 11:10
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Profil der Länderkammer schärfen - Knoll sucht "qualifizierten Streitdialog" mit allen Fraktionen

Wien - Die neu bestellte Bundesrätin der SPÖ, Gertraud Knoll, macht sich für eine Schärfung des Profils der Länderkammer stark. Der Bundesrat sei "kein bloßes Vor- oder Nachspiel zum Nationalrat" und "dafür lohnt es sich auch, sich voll und ganz einzusetzen und daran zu arbeiten", sagte die ehemalige evangelische Superintendentin im Gespräch mit der APA. Ob sie bereits im Nationalratswahlkampf 2006 möglicherweise für ein Mandat in der ersten Kammer kandidieren oder sich wieder in einem "Schattenkabinett" positioniert werde, wollte sie nicht beantworten.

Neue Herausforderung

Wörtlich sagte Knoll dazu: "Jetzt zählt ausschließlich die neue Herausforderung als Bundesrätin. Und das ist auch spannend für meine Aufgabe als Leiterin der SPÖ-Zukunftswerkstätte". Sie werde sich in den nächsten Nationalratswahlkampf der SPÖ einbringen, so wie sie sich in jedem engagiert hätte, aber mit welchen Aussichten verriet sie nicht.

Dass gerade sie als bekannte Kritikerin der FPÖ das verlorene Mandat der Freiheitlichen übernehmen kann, ist ihr eine Genugtuung: "Das ist zweifelsfrei eine wirkliche Freude für mich. Das ist ein symbolisches Bild. An dem Tag, an dem Herr Gudenus für immer die Tür hinter sich zumacht, gehe ich in den Bundesrat hinein".

"Lebendigerer Parlamentarismus"

Die neuen Mehrheitsverhältnisse in der Länderkammer würden einen "lebendigeren Parlamentarismus" bewirken und eine Aufwertung bedeuten: Die zweite Kammer käme nun weg von den negativen Schlagzeilen durch die Äußerungen der nunmehr parteilosen Bundesräte Siegfried Kampl und John Gudenus - "gerade im Gedenkjahr 2005" - hin zu einer inhaltlichen Debatte. Die ÖVP werfe nun "voll Zorn" den Oppositionsparteien in der Länderkammer "Machtrausch" vor: "Das ist eine völlig neurotische Umkehrung von Wirklichkeiten", ärgerte sich die neue Bundesrätin.

Nun werde ermöglicht, Beschlüsse des Nationalrates ausführlicher durchzugehen, Begutachtungen durchführen zu lassen und zu fragen, wo die Länderinteressen bleiben und nicht nur am Ende einer Gesetzeswerdung Ja oder Nein zu sagen. Schließlich habe der Bundesrat eine "ganz wesentliche Kontrollfunktion". Es sei notwendig, das Profil als Kammer für die Länder zu schärfen. (APA)

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