Union und SPD bereiten Parteitage vor

13. November 2005, 20:11
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Unionsfraktion am Freitag in Berlin über Koalitionstext - Annahme gilt als sicher - Neuwahl der SPD Spitze am Dienstag

Berlin - Zwei Tage nach ihrer Einigung beraten Union und SPD heute (Sonntag) über den Koalitionsvertrag, der morgen bei Parteitagen angenommen werden soll.

Die Spitzengremien der SPD beraten in Karlsruhe, wo am Montag ihr dreitägiger Parteitag beginnt. Parallel sollen auch kleine Parteitage von CDU und CSU dem Text am Montag zustimmen, auf den sich die Verhandlungsdelegationen am Freitagabend geeinigt hatten. Die Unionsfraktion berät heute Abend in Berlin über den Text. Seine Annahme gilt trotz Bedenken gegen einzelne Punkte und trotz Restvorbehalten gegen die große Koalition als sicher. Mit der für kommenden Freitag geplanten Unterzeichnung der Vereinbarung soll der Weg frei werden für die Wahl von CDU-Chefin Angela Merkel zur Kanzlerin am 22. November.

Neuwahl fast der gesamten Führung

Beim SPD-Parteitag steht auch die Neuwahl fast der gesamten Führung auf der Tagesordnung. Am Dienstag soll Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zum neuen Vorsitzenden gewählt werden. Amtsinhaber Franz Müntefering, der Vizekanzler und Sozialminister werden will, hatte nach einer Abstimmungsniederlage im Vorstand seinen Rückzug angekündigt.

Er will sich auch für seinen Eintritt in die Regierung ein Mandat des Parteitags geben lassen. Neben dem Vorsitzenden müssen auch die Stellvertreter und der Generalsekretär gewählt werden. Es wird eine Debatte über die Verantwortung für die Führungskrise nach Münteferings Rückzug erwartet. (Reuters)

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