Platzeck: "Wir haben nur eine einzige Chance"

12. November 2005, 21:59
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Designierter SPD-Chefverlangt von CDU/CSU Disziplin - Vertrauen und eine Kultur des Miteinanders notwendig

Berlin - Der designierte Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten, Matthias Platzeck, hat die künftigen Partner in der Großen Koalition zur strengen Disziplin gemahnt. "Was wir hier unternehmen, ist keine Liebesbeziehung, das ist völlig klar, das ist eine ganz nüchterne Zweckehe", sagte Platzeck am Samstag in Berlin bei der Präsentation von Details des Koalitionsvertrags.

Kultur des Miteinanders

Notwendig seien Vertrauen und eine Kultur des Miteinanders. Beiden Seiten müsse klar sein, dass eine Große Koalition nicht wie kommunizierende Röhren funktioniere - "nach dem Motto: Bei dem einen geht's runter, dann geht's bei dem anderen automatisch rauf". Platzeck betonte: "Wir haben nur eine einzige Chance." Nur, wenn beide Parteien die Aufgaben gemeinsam meisterten, "nur dann wird es Deutschland gut gehen". Daher könne die Zusammenarbeit nicht nach dem Prinzip ablaufen, "wie stelle ich dem anderen ein Bein".

Nüchterne Analyse notwendig

Ziel sei es, die nächsten vier Jahre zu nützen, um Deutschland zukunftsfester zu machen und für mehr Sicherheit zu sorgen. Notwendig seien eine nüchterne Analyse, realistische Ziele und ein guter Geist. In den letzten Tagen der Koalitionsverhandlungen seien diese drei Elemente zunehmend spürbar gewesen, sagte Platzeck. Eigentlich dürfe es nicht einmal ein Fingerhakeln zwischen den Koalitionären geben, auch wenn sich dies nicht komplett vermeiden lassen werde.

Der Vorsitzende der CSU, Edmund Stoiber, betonte, der Koalitionsvertrag müsse als Gesamtkonzeption gesehen und dürfe nicht auf die Erhöhung der Mehrwertsteuer reduziert werden. Daher müsse hier in den nächsten Wochen und Monaten sowie am Montag bei den Parteitagen Überzeugungsarbeit geleistet werden. (APA/Reuters)

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