IPI "beunruhigt" wegen Gewalt gegen Medien bei Aserbaidschan-Wahl

21. November 2005, 11:04
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Mehrere Journalisten Opfer von Übergriffen

Mehrere Journalisten, die über die Parlamentswahlen in Aserbaidschan am vergangenen Sonntag berichteten, sind nach Angaben des Internationalen Presse Instituts (IPI) Opfer von Übergriffen geworden. In einer Aussendung zeigte sich die in Wien ansässige Journalistenorganisation deshalb "beunruhigt". Medienvertreter seien beschimpft, geschlagen und inhaftiert worden. Einige seien aus Wahllokalen hinausgeworfen worden.

In der Aussendung nennt das Institut neun Journalisten namentlich, die im Zuge der Wahlberichterstattung angegriffen, festgenommen oder in ihrer Arbeit behindert wurden. Ausländischen Medienvertretern sei Live-Berichterstattung laut einem Bericht der Turan Information Agency verboten worden; Grenzbeamte hätten zudem Satellitenschüsseln von Teams staatlicher russischer Fernsehsender konfisziert.

"Das IPI ist besorgt über diesen Trend, vor allem nach den Unruhen bei den Präsidentenwahlen 2003", sagte IPI-Direktor Johann P. Fritz laut Aussendung. Bereits zu diesem Zeitpunkt habe es Gewalt und zahlreiche Übergriffe auf unabhängige Medien gegeben. Über 70 Journalisten seien damals während Demonstrationen innerhalb von zwei Tagen verletzt worden. Nach den Wahlen habe es weitere Angriffe gegeben. "Wir fordern die Behörden auf, in diesem Jahr alles in ihrer Macht stehende zu tun, um einen Gewaltausbruch und Übergriffe auf die Medien zu verhindern."

Nach offiziellen Angaben hat die Regierungspartei Neues Aserbaidschan bei den Wahlen über die Hälfte der insgesamt 125 Parlamentssitze gewonnen. Der Opposition blieben weniger als zehn Mandate. Sie beschuldigte die Behörden der Wahlfälschung und fordert eine Wiederholung des Urnengangs. Internationale Wahlbeobachter kritisierten, die Wahl habe nicht internationalen Standards entsprochen. (APA)

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